Aufsichtsratsposten beim Hafen Stuttgart-Hedelfingen

Wie unser Gemeinderat bereits twitterte, gibt es eine Änderungen bei den Aufsichtsratsposten beim Hafen Stuttgart-Hedelfingen.

Die Hintergründe erläutet Stefan Urbat wie folgt: Aufgrund der Wahl von Peter Pätzold zum Baubürgermeister verliert dieser natürlich alle Aufsichtsratsposten aufgrund seines Stadtratsmandats, so mussten bei den GRÜNEN einige Umbesetzungen vorgenommen werden. Alleine die Fraktionsvorsitzende Anna Deparnay-Grunenberg hat zusätzlich drei Aufsichtsratsposten übernommen, dürfte aber unter … weiterlesen →

Piratenpartei setzt ein Zeichen gegen Überwachung

Auf der Freiheit statt Angst in Stuttgart haben ca. 200 Teilnehmer gegen Überwachung demonstriert. Die Demonstration wurde von einem breiten Bündnis aus Parteien und anderen Organisationen getragen.
Sie haben gezeigt, dass ihnen Freiheitsrechte wichtig sind, entgegen der von Innenminister Gall proklamierten Vermeindlichkeit.

Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, in seiner Rede: „Sicherheit bekommt man nicht durch Beschneidung von Freiheitsrechten, … weiterlesen →

Demo Freiheit statt Angst („FSA“) in Stuttgart

Die Freiheit Statt Angst (FSA) geht auf Tour und kommt am 18.7. nach Stuttgart.
Demobeginn: 14:30 bei der Lautenschlagerstr.21 „Palast der Republik“

freiheitstattangst.de/

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Start der Demo ist vor dem Palast der Republik in der Lautenschlager Straße.

Der Demozug geht über die Kronenstraße auf die Friedrichsstraße über die THS bis zum Rotebühlplatz.
Dort wird es eine Kundgebung … weiterlesen →

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Stuttgart-Süd vom 30. Juni 2015

TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort

Bürger aus der Fetzer Straße:
Parkraummanagement: Grenze ist an der Karl-Kloss-Straße, Fetzer Straße wird vollgeparkt und befahren werden.
Fetzer Straße wird morgens bei Stau in der Karl-Kloss-Strasse als Ausweichstraße genutzt. Ein LKW blieb dort stecken.

Bezirksvorsteher Raiko Grieb:
Das PRM in Stufe 2 wird die Fetzer Straße beinhalten. … weiterlesen →

Bericht Bezirksbeiratssitzung Möhringen vom 17.06.2015

Die Sitzung fand dieses mal im Bürgerhaus Möhringen statt, es wurde wegen der Flüchtlingsproblematik mit mehr Besuchern gerechnet (diese kamen auch).

In den fünf Minuten für Bürgerrinnen und Bürger kam ausschließlich dieses Thema zur Sprache, leider nicht besonders positiv. Danach wurden die Pläne zur Trance 4 vorgestellt. In der Anschließenden Diskussion, unter anderem mit einem erschreckenden Statement von Herrn Fichtner … weiterlesen →

Rückblick Bezirksbeirats- und Sicherheitsbeiratssitzung Stuttgart-Süd vom 16. Juni 2015

Sicherheitsbeirat

TOP 1: Bericht der Polizei über die Sicherheit im Stadtbezirk Stuttgart-Süd

Herr Weigl vom PReV Gutenbergstraße (Süd/West/Botnang) berichtet:

Das Polizeirevier hat 25% Frauenanteil.

Verkehrsunfälle mit Personenschäden haben zugenommen.

Stadtbahnunfälle haben sich von 13 auf 92 erhöht. Personen sind unachtsamer wegen Smartphones.

Alkohol am Steuer 217 Fälle, Drogendelikte 40.

Marienplatz ist zum Unfallschwerpunkt geworden.

Besonderheit in Stuttgart:
Städtischer Vollzugsdienst … weiterlesen →

Kein Krieg von Stuttgart aus

Artikel im Amtsblatt vom 25.06.2015 von unserem Piratenstadtrat Stefan Urbat

Kein Krieg von Stuttgart aus

Willy Brandts Aufforderung „von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!” scheint überholt. Auf Stuttgarter Gemarkung befinden sich zwei international agierende Kommandozentralen der US-Streitkräfte. Das “United States European Command“ (EUCOM) in Vaihingen und das „United States Africa Command“ (AFRICOM) in Möhringen. Beide sind in kriegerische … weiterlesen →

Wir trauern um Günther Flaig

Tief betroffen nehmen wir Abschied von Günther Flaig. Nach schwerer Krankheit ist er am 22. Mai 2015 verstorben.

Wir verlieren einen sehr geschätzten Piraten und Freund, der uns in unserer weiteren Arbeit sehr fehlen wird. Wir haben ihm reichlich zu verdanken – Günther hat viel zum Gelingen unserer politischen Arbeit im Bezirk Stuttgart beigetragen unter anderem durch seinen Einsatz im … weiterlesen →

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Stuttgart-Süd vom 19. Mai 2015

TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort

Stadtseniorenrat läd zur Veranstaltung im Generationenhaus am 2. Juni ein. Thema Mobilität und Barrierefreiheit

TOP 2: Bezirksbeirat Stuttgart-Süd: Verabschiedung von Herrn Peter Schifer (STAdTISTEN) und Bestellung von Herrn Ralf Blankenfeld (STAdTISTEN) zum stellvertretenden Mitglied

Vorstellung:
52 Jahre alt, wohnt seit 11 Jahren im Süden in der Ziegelklinge, Lehrer in der … weiterlesen →

Piratenpartei kritisiert Doppelmoral Kuhns

Im Nachgang zum Kirchentag hat sich Oberbürgermeister Fritz Kuhn gegenüber den Stuttgarter Nachrichten positiv über das Ergebnis des Kirchentags geäußert. Die Piratenpartei schließt sich grundsätzlich dieser Einschätzung an, da es gelungen ist, im Rahmen von vielen Veranstaltungen und Diskussionen auch gesamtgesellschaftliche Themen zu diskutieren. Dennoch reiben sie sich nach wie vor an den öffentlichen Subventionen dieser Veranstaltung.

„Oberbürgermeister Kuhn meint … weiterlesen →