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"Den Geburtsfehler des Internets - kostenlose Inhalte - zu beseitigen ist aber schwierig und langwierig."
Monika Piel, Vorsitzende der ARD, Tagesspiegel-Interview vom 3.1.2011
Voraussichtlich am 7. Oktober 2012 wird in Stuttgart ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Die Wahl ist eine große Chance, Lösungen für kommunalpolitische Probleme zu erarbeiten und im Rahmen des Wahlkampfs öffentlich zu thematisieren. Unser aktueller Fahrplan sieht vor, dass die Festlegung auf den durch uns unterstützten Kandidaten erst erfolgt, wenn unser grundsätzliches Wahlprogramm beschlossen ist. Dazu wird es mehrere Mitgliederversammlungen geben. Das Vorbereitungstreffen dient dazu auch zur Besprechung und Abklärung des genauen Fahrplans.
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Die Piratenpartei Stuttgart ist erschüttert über die manipulative Berichterstattung des FOCUS. In einem Artikel[1] behauptet das Magazin, Zitat:
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Offener Brief an die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und die FDP-Fraktion im Gemeinderat von Stuttgart.
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Am kommenden Wochenende wird der zweite Bundesparteitag der Piratenpartei in diesem Jahr stattfinden. Über 1.200 Piraten, so die aktuellen Schätzungen, werden zahlreiche Programmanträge, Positionspapiere und Satzungsänderungsanträge beraten und beschließen. Da es sich um den ersten Bundesparteitag der Piratenpartei seit dem Wahlerfolg in Berlin handelt, werden auch zahllose Medienvertreter die Veranstaltung begleiten. Die Piraten Stuttgart werden nicht nur zahlreich vertreten sein, sondern am Rande des Parteitages auch eine Vorstandssitzung abhalten. In diesem Beitrag fassen wir für Euch die wichtigsten Informationen rund um den BPT zusammen.
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Der Vorstand der Piratenpartei Stuttgart wird am Samstag, den 3. Dezember im hessischen Exil ;-) in Offenbach seine Vorstandssitzung 1.02 abhalten. Die Sitzung beginnt im Anschluss an Tag 1 des Bundesparteitages, also ab ca. 18:00.
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Die Piratenpartei Stuttgart begrüßt den Aufruf von Cem Özdemir, das Ergebnis des Volksentscheides zu akzeptieren. Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Stuttgart gibt jedoch zu bedenken: "Nachdem die Grünen vor der Wahl versprochen haben, dass man alles tun werde um den Bau von Stuttgart 21 zu verhindern, sind die jüngsten Stellungnahmen schon verwunderlich".
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Am 27. November steht ein historisches Ereignis an: Die Wahlberechtigten in Baden-Württemberg sind zur Abstimmung über das Ausstiegsgesetz zu Stuttgart 21 aufgerufen. Die Piratenpartei begrüßt diesen Schritt zu mehr Demokratie und direkter Bürgerbeteiligung im »Ländle«.
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Wir laden euch alle herzlich ein, am Sonntag, den 27. November 2011 an unserem Vorbereitungstreffen für den Bundesparteitag (3. / 4. Dezember) teilzunehmen. Das Treffen wird zwischen 12:00 und 16:00 stattfinden. Wir werden gemeinsam den Ablauf des Bundesparteitages besprechen (besonders interessant für Neumitglieder), die zur Abstimmung stehenden Anträge durchgehen und thematisch diskutieren.
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Aufgrund des großen Zulaufs in jüngster Zeit gründen die Piraten in Stuttgart zwei weitere Piratentreffs (Stammtische). In den vergangenen Wochen und Monaten litt unser zweiwöchiges Treffen in der Trattoria Krone unter permanentem Platzmangel. Damit auch weiterhin jeder die Möglichkeit hat sich einzubringen und zu Wort zu kommen, werden ab sofort auch Treffen in Stuttgart-West sowie in Bad Cannstatt stattfinden. Alle Mitglieder und Interessierten sind herzlich eingeladen, unsere Treffen sind grundsätzlich öffentlich. In diesem Beitrag geben wir eine kurze Übersicht über alle Piratentreffs (Stammtische) in Stuttgart und terminliche Besonderheiten in nächster Zeit. Die aktuellen Termine befinden sich ebenfalls jederzeit in unserem Terminkalender.
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Aktuell läuft ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, den Betrieb der örtlichen Energie- und Wassernetze wieder vollständig durch die Stadt Stuttgart durchzuführen. Die Piratenpartei Stuttgart unterstützt das durch die „Aktion Stadtwerke Stuttgart“ initiierte Begehren aktiv und ruft zur Unterzeichnung auf. „Die Piratenpartei fordert bereits in ihrem Grundsatzprogramm freie und demokratischer Kontrolle unterliegende Infrastrukturen“ erläutert Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Stuttgart.
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