Hilf mit und Frag Den Bundestag

Mit FragDenBundestag hat die Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. in Zusammenarbeit mit abgeordnetenwatch.de ein Portal geschaffen, welches ein Online-Archiv des Bundestags erstellen will. Die Gutachten, die von den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages erstellt werden, dienen den Abgeordneten als Entscheidungsgrundlage für ihre Abstimmungen. Dank des Informationsfreiheitsgesetzes können diese Gutachten eingesehen werden. Da der Bundestag die Gutachten aber leider nicht selbstständig veröffentlicht, … weiterlesen →

Rückblick auf die Sondersitzung des Bezirksbeirats Möhringen von 27.1.2016

Bei dieser Sondersitzung gab es nur einen Tagesordnungspunkt – Die Trance 6 der Flüchtlingsunterkünfte.

Für Möhringen bedeutet die Trance 6, dass der Standort an der Kurt-Schumacher-Str. auf insgesamt 5 Gebäude erweitert wird, und somit Platz für 396 Flüchtlinge bietet.

Die Fraktionen der Grünen, der SPD und der SÖS Linke PluS hatten sich einen Tag zuvor getroffen, wir waren somit gut … weiterlesen →

Piraten lehnen Racial Profiling ab

Die Debatte über die gefühlte Sicherheit schlägt auch in Stuttgart hohe
Wellen. So tauchen von unterschiedlichen Seiten vermehrt Forderungen
auf, sowohl die Polizeipräsenz in der Stadt als auch die
Videoüberwachung zu verstärken und auszuweiten. Aus Sicht der
Stuttgarter Piraten ist eine Ausweitung der Videoüberwachung komplett
abzulehnen. Bei verstärkter Polizeipräsenz ist mit Augenmaß vorzugehen.

“Die Piratenpartei … weiterlesen →

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Möhringen am 16.12.2015

Zuerst wurde eine stellvertretender Bezirksbeirat für die AfD ernannt. Hoffentlich beteiligt er sich mit genauso viele Wortbeiträge wie die bisherige Bezirksbeirätin, sie hat bisher noch nicht einmal das Wort ergriffen. Ganz im Gegensatz zum Herrn Fichtner.

Nach den üblichen 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger. Wurde eine Demenzkampagne vorgestellt. Für die Kampagne wurden eine Kostenübernahme von 50% für Plakate, Flyer … weiterlesen →

Kryptoparty Schwerpunkt VDS Kryptoparty Schwerpunkt VDS

Einladung zur Kryptoparty mit Themen-Schwerpunkt Vorratsdatenspeicherung

Einladung zur Kyptoparty mit Themenschwerpunkt Vorratsdatenspeicherung

Die Piraten veranstalten am 22. November 2015 ab 15:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle eine Kryptoparty mit dem Themenschwerpunkt Vorratsdatenspeicherung.

Die Vorratsdatenspeicherung (VDS) stellt einen massiven Eingriff in die Privatsphäre und die informationelle Selbstbestimmung dar. Sie widerspricht der Unschuldsvermutung und stellt alle Bürger unter Generalverdacht.

Das neue Gesetz sorgt für die massenhafte Speicherung von Metadaten … weiterlesen →

1. Smoke-In in Stuttgart

Erster Smoke-In (der zweite Versuch) in Stuttgart

Am Samstag den 21.11.2015 um 19:30 findet der erste Smoke-In auf dem Stuttgarter Schloßplatz statt.

Wir Piraten wollen gegen die Prohibition von Cannabis und die damit einhergehende Kriminalisierung demonstrieren und fordern einen neuen, moderen Umgang mit Drogen.

Die Versammlung wird dieses mal definitiv stattfinden, aber es gibt einige Auflagen:

1. Die Anzahl der Fake-Joints ist auf 20 begrenzt.
2. … weiterlesen →

Kryptoparty mit dem Schwerpunkt Vorratsdatenspeicherung

Am Sonntag den 22.November haben wir aus aktuellem Anlass bei unserer montalichen Kryptoparty den Schwerpunkt Vorratsdatenspeicherung (VDS).

Die Themen der Vorträge reichen von Meta-Daten (darum geht es ja bei der VDS), über den Weg der VDS bis zum Gesetz und welche Möglichkeiten es in der Zukunft gibt, bis zu den technischen Möglichenkeiten, mit denen man deine persönliche Speicherung in der … weiterlesen →

Eröffnung der Downhillstrecke – Piraten fordern Streichung der 2-Meter-Regel

Am 30. Oktober 2015 wird die Downhillstrecke in Stuttgart von Degerloch nach Heslach feierlich eröffnet. Lange hatten die Mountainbiker darauf warten müssen, viele Steine wurden ihnen in den Weg gelegt, immer wieder kam es zu Verzögerungen. Nun müssen sie endlich nur noch die Hindernisse auf der Strecke überwinden.

Die Piratenpartei Stuttgart hat sich wiederum seit langem für eine zügige Umsetzung … weiterlesen →

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Möhringen am 21.10.2015

Bei dieser Bezirksbeiratssitzung ging es Hauptsächlich um die Trance 5 der Flüchtlingsunterkünfte. Ins Besondere um die Flüchtlingsunterkunft welches in Fasanenhof bebaut werden soll.

Die erste Frage in den 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger, ging dann auch genau um dieses Thema. Genauer wurde von einer Hausbesitzerin gefragt in welcher Höhe einen solche Flüchtlingsunterkunft eine Wertminderung für einer Immobilien in der … weiterlesen →

Kundgebung anlässlich der sogenannten „Demo für Alle“ vom 11. Oktober 2015 in Stuttgart

Am 11. Oktober 2015 fand in Stuttgart zum wiederholten mal die sogenannte „Demo für Alle“ statt. Da es sich hierbei um einen Zusammenschluss von konservativen bis hin zu offen rechten Gruppierungen handelt, bei denen insbesondere offen Homophobie gepflegt wird, hat sich die Piratenpartei Stuttgart dem Bündnis „Ein (r)echtes Problem“ angeschlossen, um dagegen zu protestieren und für ein modernes und auf … weiterlesen →