Gemeinderat

Aufsichtsratsposten beim Hafen Stuttgart-Hedelfingen

Wie unser Gemeinderat bereits twitterte, gibt es eine Änderungen bei den Aufsichtsratsposten beim Hafen Stuttgart-Hedelfingen.

Die Hintergründe erläutet Stefan Urbat wie folgt: Aufgrund der Wahl von Peter Pätzold zum Baubürgermeister verliert dieser natürlich alle Aufsichtsratsposten aufgrund seines Stadtratsmandats, so mussten bei den GRÜNEN einige Umbesetzungen vorgenommen werden. Alleine die Fraktionsvorsitzende Anna Deparnay-Grunenberg hat zusätzlich drei Aufsichtsratsposten übernommen, dürfte aber unter der Summe von 6100 Euro pro Jahr an solchen Bezügen bleiben (knapp).

In diesem Zuge wurde auch der Wunsch unserer Fraktion SÖS-LINKE-PIRATEN-Studenten berücksichtigt, dass Hannes, der auch zuviele solche Posten hat, einen, den Hafen, abgibt, ebenfalls intern an mich. Ich hatte bisher mit nur einem eine unterdurchschnittliche Zahl solcher Mandate und die beiden einzigen anderen ernsthaften Anwärter (Christoph und Gangolf) in der Fraktion waren eh‘ auch schon mit solchen Posten zugedeckt, daher hatte ich mich erboten, das zu übernehmen – damit habe ich auch aus dem SVV-Portfolio (Stuttgarter Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft, hält u.a. auch 90% an der SSB AG) nun eine Beteiligungsfirma der Stadt, die zudem Gewinn macht (Abschluss 2014: +5 Mio. Euro). Es sind laut Hannes auch nur zwei Aufsichtsratssitzungen pro Jahr (Landesmesse: vier), ist also nicht zu hoch als Extra-Belastung.

Die Aufwandsentschädigung musste ich jetzt selbst mal nachsehen, dazu gab es eine Übersicht zum Jahreswechsel, ist erstaunlicherweise als Pauschale höher als bei der Landesmesse, nämlich 1500 Euro pro Jahr, und gleich beim Sitzungsgeld von 120 Euro, macht bei zwei Sitzungen also 1740 Euro im Jahr oder ca. 145 Euro pro Monat. Da dies von mir eigentlich nicht eingeplant war, plane ich im Gegenzug eine Erhöhung meiner Dauerzuweisung an den Kreisverband von mindestens 50 Euro pro Monat.

Der Beschluss fällt formal erst am Mittwoch, dem 29.7.2015 in VA und GR. (letzte Sitzungen vor Sommerpause)

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