Christian Brugger-Burg

Piraten beteiligen sich an Demonstration gegen Abschiebung

Der deutsche Staat hat unter Beteiligung von Baden-Württemberg am gestrigen Mittwoch erneut 50 abgelehnte afghanische Asylbewerber zurück in ihr Heimatland geschickt. Begründet wird dieser Schritt mit dem Argument, es gäbe sichere Gebiete in Afghanistan.

Wie andere Landesregierungen könnte auch die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg die zwei bis vier Abschiebungen, die laut Stuttgarter Zeitung aus unserem Land vermutet werden, aussetzen. … weiterlesen →

Rückblick Smoke-In Nr. 4 in Stuttgart am 11.6.2016

Im Vorfeld des Smoke-In’s und nachdem der Versammlungsleiter auf Instagram über die Hanfsamen als Vogelfutter informiert hatte, meldete sich die Versammlungsbehörde mit der Aussage dass das Verteilen von Pflanzenteilen auf der Demonstration von Seiten der Staatsanwaltschaft als Anfangsverdacht einer Straftat gesehen werden würde, und uns somit untersagt sei.

Leider fand sich nicht derartiges im Versammlungsbescheid Auszug_Bescheid_Smoke_In_4.

Beim Einpacken des Infostandmaterials … weiterlesen →

SPD übernimmt Forderung der PIRATEN

Mit Freuden hat die Piratenpartei Stuttgart zur Kenntnis genommen, dass die SPD nun über eine ÖPNV-Offensive nachdenkt. „Als Piraten begrüßen wir, dass die SPD erkannt hat, dass die Fahrscheine für den ÖPNV in Stuttgart zu teuer sind“, erklärt Stefan Urbat, Gemeinderat der Piratenpartei Stuttgart. Bereits im Kommunalwahlprogramm von 2014 haben die PIRATEN in Stuttgart genau dieses Wiener Modell als Übergangslösung … weiterlesen →

Smoke-In #2

Am Samstag, dem 27. Februar 2016, findet um 19:30 Uhr der zweite Smoke-In auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Wie bereits beim ersten Smoke-In wird es diesmal wieder die gleichen juristischen Auflagen geben. Auch die Fake-Joints mit Hanftee scheiterten am Nein der Stuttgarter Staatsanwaltschaft. „Die Fake-Joints enthalten nun Kräutertabak mit Hanfgeschmack. Ist zwar kein Hanftee, aber die Fake-Joints sind so auch … weiterlesen →

Rückblick auf die Sondersitzung des Bezirksbeirats Möhringen von 27.1.2016

Bei dieser Sondersitzung gab es nur einen Tagesordnungspunkt – Die Trance 6 der Flüchtlingsunterkünfte.

Für Möhringen bedeutet die Trance 6, dass der Standort an der Kurt-Schumacher-Str. auf insgesamt 5 Gebäude erweitert wird, und somit Platz für 396 Flüchtlinge bietet.

Die Fraktionen der Grünen, der SPD und der SÖS Linke PluS hatten sich einen Tag zuvor getroffen, wir waren somit gut … weiterlesen →

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Möhringen am 16.12.2015

Zuerst wurde eine stellvertretender Bezirksbeirat für die AfD ernannt. Hoffentlich beteiligt er sich mit genauso viele Wortbeiträge wie die bisherige Bezirksbeirätin, sie hat bisher noch nicht einmal das Wort ergriffen. Ganz im Gegensatz zum Herrn Fichtner.

Nach den üblichen 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger. Wurde eine Demenzkampagne vorgestellt. Für die Kampagne wurden eine Kostenübernahme von 50% für Plakate, Flyer … weiterlesen →

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Möhringen am 21.10.2015

Bei dieser Bezirksbeiratssitzung ging es Hauptsächlich um die Trance 5 der Flüchtlingsunterkünfte. Ins Besondere um die Flüchtlingsunterkunft welches in Fasanenhof bebaut werden soll.

Die erste Frage in den 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger, ging dann auch genau um dieses Thema. Genauer wurde von einer Hausbesitzerin gefragt in welcher Höhe einen solche Flüchtlingsunterkunft eine Wertminderung für einer Immobilien in der … weiterlesen →

Aufsichtsratsposten beim Hafen Stuttgart-Hedelfingen

Wie unser Gemeinderat bereits twitterte, gibt es eine Änderungen bei den Aufsichtsratsposten beim Hafen Stuttgart-Hedelfingen.

Die Hintergründe erläutet Stefan Urbat wie folgt: Aufgrund der Wahl von Peter Pätzold zum Baubürgermeister verliert dieser natürlich alle Aufsichtsratsposten aufgrund seines Stadtratsmandats, so mussten bei den GRÜNEN einige Umbesetzungen vorgenommen werden. Alleine die Fraktionsvorsitzende Anna Deparnay-Grunenberg hat zusätzlich drei Aufsichtsratsposten übernommen, dürfte aber unter … weiterlesen →

Bericht Bezirksbeiratssitzung Möhringen vom 17.06.2015

Die Sitzung fand dieses mal im Bürgerhaus Möhringen statt, es wurde wegen der Flüchtlingsproblematik mit mehr Besuchern gerechnet (diese kamen auch).

In den fünf Minuten für Bürgerrinnen und Bürger kam ausschließlich dieses Thema zur Sprache, leider nicht besonders positiv. Danach wurden die Pläne zur Trance 4 vorgestellt. In der Anschließenden Diskussion, unter anderem mit einem erschreckenden Statement von Herrn Fichtner … weiterlesen →

Aufruf: Unterstützen des Freifunk Stuttgart

Wir als Kreisverband Stuttgart finden die Idee des Freifunks toll. Der  Gedanke, dass Menschen einen Teil ihres Internetanschlusses zur  Verfügung stellen und damit ein dezentrales Netzwerk schaffen, das von  allen kostenlos, ohne Registrierung und unzensiert genutzt werden kann, ist klasse. Je mehr bei diesem Projekt mitmachen, umso besser wird die  Abdeckung und Erreichbarkeit der teilnehmenden Nutzer. Jeder kann das  System … weiterlesen →