Bezirksbeirat Möhringen

Bericht Bezirksbeiratssitzung Möhringen vom 17.06.2015

Die Sitzung fand dieses mal im Bürgerhaus Möhringen statt, es wurde wegen der Flüchtlingsproblematik mit mehr Besuchern gerechnet (diese kamen auch).

In den fünf Minuten für Bürgerrinnen und Bürger kam ausschließlich dieses Thema zur Sprache, leider nicht besonders positiv. Danach wurden die Pläne zur Trance 4 vorgestellt. In der Anschließenden Diskussion, unter anderem mit einem erschreckenden Statement von Herrn Fichtner (AfD), welcher die generelle Legitimität der Flüchtlinge anzweifelte, kam es von Seiten der CDU noch zu einiger Kritik über die Salamitaktik mit der das Sozialamt vorgegangen sein. Meiner Meinung nach ist das Amt seit über einem Jahr nur mit reagieren, auf die aktuelle Flüchtlingsentwicklung beschäftigt. Was sich allein schon an den Herkunftsländern (Irak, Syrien und Afghanistan) der Mehrheit der Flüchtlinge ablesen lässt.

Die Erklärung der Verantwortlichen „selbst von der Entwicklung überrascht zu sein“ konnte die CDU nicht überzeugen. Weiterer Hauptkritikpunkt an den Plänen war die gefühlte Ungleichverteilung der Flüchtlinge über die Stuttgarter Stadtbezirke. Wobei nach den aktuellen Plänen nur 3 von 23 noch keine Flüchtlingsunterkunft haben. Auch wurde öfter nachgefragt wie es weiter gehen werde. Das die Verantwortlichen des Sozialamts hierauf keine Antwort hatten oder geben konnten, wurde von den Kritikern nur missmutig zur Kenntnis genommen.

Als Pirat fühle ich mit den Flüchtlingen, daher war für mich die Zustimmung zur Trance 4 keine Frage, selbst wenn dies bedeutet das Personen aus meinem Bekanntenkreis ihren Pachtvertrag für ihren Garten gekündigt bekommen.

In der Abstimmung stimmte die Mehrheit, mit Enthaltungen von AfD, FDP, Freien Wählern und Teilen der CDU, zu.

Von Seiten der SPD, Grünen und SÖSLinkePlus wurde dem Freundeskreis der Flüchtlinge in Möhringen ein großes Lob und Dank ausgesprochen.

 

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