FDP-Gemeinderat tritt der Piratenpartei bei

Eintrag von Andre Martens am 16 February 2011 | 0 Kommentare

Tags: Piratenpartei, FDP, Pressemitteilung, Kommunalpolitik, Heidenheim, Gemeinderat

Uwe Maiter, amtierender Gemeinderat in Heidenheim, ist der Piratenpartei beigetreten. Maiter war im Juli 2009 als erster Abgeordneter der FDP seit 30 Jahren in den Heidenheimer Gemeinderat gewählt worden. Nachdem die PIRATEN bereits in einer Reihe anderer Bundesländer kommunale Mandatsträger gewinnen konnten, ist die Bürgerrechtspartei mit Uwe Maiter nun erstmals auch in Baden-Württemberg in einem Gemeinderat vertreten.

Das bisherige FDP-Mitglied begründet seinen Wechsel mit der gewachsenen Unzufriedenheit mit seiner Partei. Der Arzt für Psychiatrie und Psychotherapie kritisiert insbesondere die verfehlte Gesundheits- und Sozialpolitik der schwarz-gelben Regierung. So ist nach wie vor kein Konzept erkennbar, die Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen zu revidieren. „Es läuft im Grunde alles weiter wie unter Ulla Schmidt und Karl Lauterbach (beide SPD)“, so Maiter. Insbesondere bleibe der versprochene Austausch mit denen, die am Patienten arbeiten, weiterhin aus. Die derzeitige Hartz 4-Debatte sieht Maiter als Hohn für die Betroffenen an, angesichts von Steuererleichterungen für Hoteliers.

Für den Beitritt zur Piratenpartei ausschlaggebend ist laut Uwe Maiter vor allem die basisdemokratische Struktur der PIRATEN, bei denen jedes Parteimitglied aktiv am Programm mitarbeiten kann. So beabsichtigt der Mediziner und Reserveoffizier, sich insbesondere in den Bereichen Gesundheits- und Verteidigungspolitik einzubringen. „Hier gibt es noch einige weiße Flecken im Parteiprogramm, die würde ich gerne schließen helfen“, so Maiter.

Marco Geupert, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Heidenheim, begrüßt den Schritt des bisherigen FDP-Mitglieds: „Jetzt können wir uns auch auf kommunaler Ebene für die Interessen der Bürger einsetzen“. Zugleich freut sich der Krankenpfleger auf die künftige Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit, bei dem sich die fachlichen Kompetenzen von Maiter und Geupert gut ergänzen. Gemeinsam wollen sie das Gesundheitsprogramm der Piratenpartei weiter ergänzen und vervollständigen.

Zunächst steht für die Piratenpartei allerdings erst einmal der Wahlkampf im Vordergrund, der gerade in die heiße Phase geht. Dabei will Uwe Maiter die PIRATEN nach Kräften unterstützen: „Ähnlich überraschend wie ich 2009 in den Gemeinderat eingezogen bin, könnte das jetzt Marco Geupert bei der Landtagswahl gelingen.

Siehe auch:

• Pressemitteilung der Piratenpartei Baden-Württemberg.
• Piratenpartei Heidenheim