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"Den Geburtsfehler des Internets - kostenlose Inhalte - zu beseitigen ist aber schwierig und langwierig."
Monika Piel, Vorsitzende der ARD, Tagesspiegel-Interview vom 3.1.2011
Aktuell läuft ein Bürgerbegehren mit dem Ziel, den Betrieb der örtlichen Energie- und Wassernetze wieder vollständig durch die Stadt Stuttgart durchzuführen. Die Piratenpartei Stuttgart unterstützt das durch die „Aktion Stadtwerke Stuttgart“ initiierte Begehren aktiv und ruft zur Unterzeichnung auf. „Die Piratenpartei fordert bereits in ihrem Grundsatzprogramm freie und demokratischer Kontrolle unterliegende Infrastrukturen“ erläutert Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Stuttgart.
Eine mögliche Umsetzung der Kernforderung des Bürgerbegehrens würde nach Ansicht der PIRATEN eine wesentliche Verbesserung gegenüber der aktuellen Situation darstellen. Die laufende Gründung der Stadtwerke Stuttgart ist ein erster Schritt zur Überwindung der verfehlten Energiepolitik der vergangenen Jahre. „Die Kommunalisierung der Netze muss konsequent und lückenlos umgesetzt werden und darf sich nicht nur nach den Begehrlichkeiten eines großen Energiekonzerns richten“ stellt Eitzenberger fest.
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