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"Den Geburtsfehler des Internets - kostenlose Inhalte - zu beseitigen ist aber schwierig und langwierig."
Monika Piel, Vorsitzende der ARD, Tagesspiegel-Interview vom 3.1.2011
Am vergangenen Samstag haben sich Piraten und Interessierte aus Stuttgart und Umgebung sich zu einem programmatischen Treffen zusammengefunden. Die Versammlung hat gemeinsam die Liste der Themenbereiche erarbeitet, die unter anderem aus den Bereichen Kommunalpolitik, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik, Erscheinungsbild der Piratenpartei, Europa- und Außenpolitik, Direkte Demokratie sowie Bauen und Verkehr bestand. Die Arbeitsgruppen haben sich jeweils für eine bestimmte Zeit mit jeweils einem Themenbereich befasst und im Anschluss der Versammlung ihre Arbeitsergebnisse präsentiert. Während in einigen Themenbereichen konkrete Forderungen formuliert werden konnten, wird in anderen Bereichen noch viel Arbeit nötig sein. Im Beitrag geben wir eine kurze Übersicht über die Ergebnisse der Arbeitsgruppen.
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Am 10. September um 13:00 Uhr startet die diesjährige „Freiheit statt Angst!“-Großkundgebung in Berlin. Die Piraten werden natürlich wie jedes Jahr an der FsA teilnehmen und die Veranstaltung auch organisatorisch unterstützen. Darüber hinaus findet die Aktion dieses Jahr exakt eine Woche vor den Wahlen in Berlin statt.
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Wie schon im vergangenen Jahr hat die „Junge Union“ (JU) auch dieses mal wieder zu einer sogenannten „Mauer-Aktion“ im „Gedenken“ an die Errichtung der Berliner Mauer eingeladen. Am Samstag, den 13. August um 17:00 hätte die Kundgebung auf dem Marktplatz beginnen sollen, ein Demo-Zug sollte dann zur Geschäftsstelle der Linkspartei ziehen um diese dann symbolisch „einzumauern“. Zwar war die Kundgebung gut besucht, Mitglieder von CDU oder JU waren allerdings keine dabei.
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Die Geschäftsstelle des Stuttgarter Gemeinderats hat heute einen offenen Brief von uns erhalten. In dem Schreiben fordern wir unter anderem Aufklärung darüber, was im Bezug auf die potentiell manipulierten Bewertungen unternommen werden soll.
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Am Mittwoch berät der Landtag über eine von der Grün-Roten Koalition vorgeschlagene Verfassungsänderung.[1] Ziel der Änderung ist eine Reduktion der Mindestzustimmung bei Volksabstimmungen, welche als Quorum bezeichnet wird. Eine solche Stärkung der Mitbestimmungsrechte der Bürger war auch eines der Ziele der Piratenpartei bei der vergangenen Landtagswahl. „Eine Absenkung auf 20% sehen wir als Minimalziel an. Wir streben ähnliche Verhältnisse wie in Bayern an, wo das Quorum 10% beträgt“, erläutert Sven Krohlas, Politischer Geschäftsführer des Landesverbandes.
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Einer der umstrittensten Aspekte der geplanten Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ist das erforderliche Quorum. Wir wollen in diesem Beitrag näher auf das Quorum eingehen und erklären, warum wir uns gegen dessen aktuelle Form aussprechen.
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Seit dem 15. Mai gehen in mehr als 70 spanischen Städten rund 130.000 Menschen auf die Straße. Es sind Menschen aus allen Altersgruppen, mit verschiedenen Berufen und politischen Orientierungen. Kurz: Menschen wie du und ich.
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Zusammen mit Klaus Hering von Attac habe ich am vergangenen Sonntag einen Workshop auf dem Demokratie-Kongress-21 abgehalten. Aus den Kernthemen rund um das ACTA-Abkommen und seinen Auswirkungen auf die Freiheit des Internets hat sich eine belebte Diskussion mit starker Beteiligung durch die Teilnehmer entwickelt. Dank CamS21 besteht auch die Möglichkeit, sich den Workshop auf Video anzusehen. Im Folgenden Beitrag befindet sich eine Übersicht über die angesprochenen Themen inklusive Verweisen auf weiterführende Informationen.
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Pressemitteilung - Veröffentlicht am 1. Februar 2011
Trotz der momentanen staatlichen Blockade haben es Mitglieder der Piratenpartei in Zusammenarbeit mit der Gruppe Telecomix geschafft, den Bürgern Ägyptens Internetverbindungen zur Verfügung zu stellen.
Alles fing ganz harmlos an. Die Mitglieder der „Baumpoeten“, einer Bezugsgruppe der Parkschützer, haben am vergangenen Freitagabend nach einem kreativen Motiv für ihr Banner gesucht. Es sollte thematisch sowohl für die Großkundgebung gegen Stuttgart 21, als auch für die Bildungsstreik-Demo geeignet sein. Lustigerweise sollte es die Polizei sein, die ihrem so getauften „FMERKEL“, einer Karikatur der Bundeskanzlerin, zu einiger Berühmtheit im Internet – und darüber hinaus – verhelfen sollte. Wie ein Lauffeuer hat sich das Bild verbreitet, sodass die Seite der Baumpoeten kurzzeitig sogar unter den meist-gelesenen Blogs im Land war.
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