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"Den Geburtsfehler des Internets - kostenlose Inhalte - zu beseitigen ist aber schwierig und langwierig."
Monika Piel, Vorsitzende der ARD, Tagesspiegel-Interview vom 3.1.2011
Offener Brief an die FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und die FDP-Fraktion im Gemeinderat von Stuttgart.
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Uwe Maiter, amtierender Gemeinderat in Heidenheim, ist der Piratenpartei beigetreten. Maiter war im Juli 2009 als erster Abgeordneter der FDP seit 30 Jahren in den Heidenheimer Gemeinderat gewählt worden. Nachdem die PIRATEN bereits in einer Reihe anderer Bundesländer kommunale Mandatsträger gewinnen konnten, ist die Bürgerrechtspartei mit Uwe Maiter nun erstmals auch in Baden-Württemberg in einem Gemeinderat vertreten.
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Vergangene Woche gaben sich Unbekannte als Jungliberale (Jugendorganisation der FDP) aus, verteilten Flyer vor der Agentur der für Arbeit. Die vermeintlichen JuLis formulierten einige radikale Parolen und Forderungen, u.a. "Streichung des Elterngelds für ALG-II-Empfänger, denn Armut soll sich nicht reproduzieren!".
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