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"Den Geburtsfehler des Internets - kostenlose Inhalte - zu beseitigen ist aber schwierig und langwierig."
Monika Piel, Vorsitzende der ARD, Tagesspiegel-Interview vom 3.1.2011
Die Piratenpartei Stuttgart begrüßt den Aufruf von Cem Özdemir, das Ergebnis des Volksentscheides zu akzeptieren. Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Stuttgart gibt jedoch zu bedenken: "Nachdem die Grünen vor der Wahl versprochen haben, dass man alles tun werde um den Bau von Stuttgart 21 zu verhindern, sind die jüngsten Stellungnahmen schon verwunderlich".
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Vertreter der Fraktionen von SPD und den Grünen im Stuttgarter Gemeinderat haben unseren offenen Brief anlässlich der Manipulierbarkeit des Bürgerhaushalts beantwortet. Die Antworten zeigen viel guten Willen beim Thema Bürgerhaushalt. Das Bewusstsein für die Brisanz digitaler Abstimmungswerkzeuge, wie das Bewertungssystem des Bürgerhaushalts, scheint dagegen völlig zu fehlen. Gute Absichten in allen Ehren – moderne Werkzeuge zur Bürgerbeteiligung können nur dann funktionieren, wenn diese wenigstens grundlegende demokratische Prinzipien einhalten. Ob unverbindlich oder nicht, der Bürgerhaushalt muss in Zukunft auf jeden Fall besser vor derartigen manipulativen Eingriffen geschützt sein. Spannend ist auch die Frage, aufgrund welchem Beschluss die „TOP100“ plötzlich in „TOP120“ abgeändert wurden. Das ist zwar gut, löst aber keinesfalls das ursächliche Problem. Da liegt eindeutig noch eine ganze Menge Arbeit vor uns.
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Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat pünktlich zum hundertsten Amtstag der Landesregierung die Plattform www.Kretschmann-O-Meter.de gestartet. Auf der Webseite werden die wichtigsten Versprechen der Landesregierung gesammelt und der derzeitige Umsetzungsstand dieser Vorhaben dargestellt. „Die Bürger können so einfach nachvollziehen, was, wann und wo versprochen wurde und was die Landesregierung daraus gemacht hat“, so André Martens, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg.
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Update: Ich hatte den Grünen fälschlicherweise unterstellt, eine Veranstaltung plakativ anzukündigen, die bereits vorüber ist. Ich hatte mich schlicht beim Datum um einen Tag geirrt. Tatsächlich wurden die Veranstaltungsplakate am Tag der Veranstaltung aufgehängt, einen Tag bevor in Stuttgart für die offiziell Wahl plakatiert werden darf. Dementsprechend ist bei mir der Eindruck entstanden, der einzige Zweck der Plakate wäre es, sich auf diese Weise gute Plakatstandorte zu sichern. Ob meine Einschätzung korrekt war kann ich nicht sagen. Ein Vertreter der Grünen hat das Vorgehen mit einer verspäteten Lieferung der Plakate erklärt. Ich entschuldige mich im Übrigen für den unterlaufenen Fehler.
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Wie angekündigt haben wir am vergangenen Donnerstag im Landtag an der Veranstaltung "Meine Daten gehören mir?" teilgenommen. Es hat sich gezeigt, dass einige unserer Themen allmählich in der etablierten Politik angekommen sind, uns aber auch unseren enormen Handlungsbedarf vor Augen führt. Die Diskussion widmete sich primär der populärkulturellen Seite des Datenschutzes rund um Facebook und VZnet. Der politische Datenschutzalptraum INDECT etwa kam überhaupt erst nach kritischen Kommentaren aus dem Publikum zur Sprache und die anwesenden Politiker schienen kaum Wissen über dieses brisante Thema zu haben. Einen detaillierten Bericht zu der Veranstaltung haben die Piraten Ludwigsburg verfasst: "Datenschutz ist nicht sexy!".
Die digitale Revolution hat mittlerweile alle Lebensbereiche erreicht. Für unzählige Unternehmen sind die digitalen Fingerabdrücke, die wir bei der Nutzung des Internets hinterlassen, eine wichtige Geschäftsgrundlage. Das Sammeln, Speichern und Weitergeben dieser Informationen erfolgt in den meisten Fällen ohne unser Wissen. Für die gesammelten Daten gibt es etliche Einsatzgebiete. Google oder FaceBook etwa nutzen die gesammelten Daten vielfältig, zum Beispiel für immer zielgerichtetere Werbung.
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