Freigehalten: Grüne legen Fairnesabkommen zum Plakatieren kreativ aus

Update: Ich hatte den Grünen fälschlicherweise unterstellt, eine Veranstaltung plakativ anzukündigen, die bereits vorüber ist. Ich hatte mich schlicht beim Datum um einen Tag geirrt. Tatsächlich wurden die Veranstaltungsplakate am Tag der Veranstaltung aufgehängt, einen Tag bevor in Stuttgart für die offiziell Wahl plakatiert werden darf. Dementsprechend ist bei mir der Eindruck entstanden, der einzige Zweck der Plakate wäre es, … weiterlesen →

Aufruf zur Anti-Atom-Kette am 12. März zwischen Stuttgart und dem AKW Neckarwestheim

Gerade einmal 28km entfernt vom Stuttgarter Stadtzentrum befindet sich das Kernkraftwerk Neckarwestheim I. Eigentlich müsste es sich im Prozess der Stilllegung befinden, doch die Bundesregierung beschloss den Ausstieg vom Atomausstieg. Seit 11. Januar betrifft das auch den Meiler in direkter Nachbarschaft zur Landeshauptstadt. Trotz vollmundiger Versprechungen durch Bundesumweltminister Norbert Röttgen, für „Zusätzliche Sicherheit“ werde gesorgt, besteht scheinbar nach wie vor … weiterlesen →

Offener Brief der PIRATEN an das Kultusministerium

Zum wiederholten Mal wurden Kandidaten der Piratenpartei von Podiumsdiskussionen an Schulen wieder ausgeladen, zu denen sie zunächst eingeladen waren. Dies geschah aufgrund eines Erlasses des Kultusministeriums, welcher vorschreibt, dass Schulen nur Kandidaten von Parteien einladen dürfen, die zu einer der schon im Landtag vertretenen Parteien gehören.

Am Dienstag war dies an der Constantin-Vanotti-Schule in Überlingen der Fall. Die Realschule Schömberg … weiterlesen →

Bäume fällen mal anders?

Seit mehr als 24 Stunden laufen jetzt die Arbeiten zum Aussetzen der Bäume am Kurt-Georg-Kiesinger-Platz beim Stuttgarter Hauptbahnhof. Die betroffenen Pflanzen werden dabei schwer beschädigt. Wurzeln und Astwerk werden stark gestutzt, um sie transportabel zu machen. Die Bäume machen dementsprechend nicht den Eindruck, als würden sie diese Aktion überleben. Das umpflanzen wirkt auf diese Art und Weise wie eine Farce. Wenn die … weiterlesen →

S21: Auspflanzung von Bäumen für morgen angekündigt

Die Deutsche Bahn hat in einer offiziellen Presseinformation den Beginn der Auspflanzung von sechzehn Bäumen am Kurt-Georg-Kiesinger-Platz, am ehemaligen Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes, angekündigt. Offiziell wird der genaue Beginn der Arbeiten noch nicht genannt. Mit umfangreichen Protesten ist zu rechnen. Aus Kreisen der Parkschützer werden Vermutungen laut, die Arbeiten würden bereits um 1:30 nachts beginnen.

Begründet wird die Maßnahme in … weiterlesen →

Einladung zur Landespressekonferenz

Der Landesverband Baden-Württemberg veranstaltet anlässlich der Landtagswahl eine Pressekonferenz am 4. Februar 2011, um 11.00 Uhr, zu der wir all Medienvertreter und Journalisten herzlich einladen möchten. Die Veranstaltung findet in der Gaststätte “Plenum” des Landtags in Stuttgart statt.

Interessierte Medienvertreter und Journalisten werden gebeten sich beim Presseteam des Landesverbands anzumelden. Dies ist jedoch nicht verpflichtend.

Wir werden dort unser Wahlprogramm … weiterlesen →

Piratenpartei nimmt Kurs auf den Landtag

Seit gestern Abend steht es fest: Die Piratenpartei wird in ganz Baden-Württemberg zur Wahl stehen! Das Sammeln von ausreichend Unterstützungsunterschriften für einen landesweiten Antritt ist außer uns nur zwei anderen Parteien gelungen. Bereits im Landtag vertretene Parteien sind vom Sammeln von Unterstützungsunterschriften befreit. Am 27. März steht somit allen Wahlberechtigten eine neue und innovative Partei zur Wahl.

Wir werden die … weiterlesen →

Abschalten unmöglich – Piratenpartei bringt Internet nach Ägypten

Pressemitteilung – Veröffentlicht am 1. Februar 2011

Trotz der momentanen staatlichen Blockade haben es Mitglieder der Piratenpartei in Zusammenarbeit mit der Gruppe Telecomix geschafft, den Bürgern Ägyptens Internetverbindungen zur Verfügung zu stellen.

Das totalitäre Regime in Ägypten hat derzeit alle Internetverbindungen ins Ausland unterbrochen, um den Informationsfluss zu kontrollieren und zu blockieren. Seitdem sind viele Helfer Tag und Nacht … weiterlesen →

Ein "Schwein" wird berühmt

Alles fing ganz harmlos an. Die Mitglieder der „Baumpoeten“, einer Bezugsgruppe der Parkschützer, haben am vergangenen Freitagabend nach einem kreativen Motiv für ihr Banner gesucht. Es sollte thematisch sowohl für die Großkundgebung gegen Stuttgart 21, als auch für die Bildungsstreik-Demo geeignet sein. Lustigerweise sollte es die Polizei sein, die ihrem so getauften „FMERKEL“, einer Karikatur der Bundeskanzlerin, zu einiger Berühmtheit … weiterlesen →

Die Linke und Liquid Democracy

Wir haben heute mit großer Verblüffung einen aktuellen Artikel in der Zeitschrift „Neues Deutschland“ entdeckt: Digitale Programmdebatte – »Wir haben die Piraten überholt« – Linkspartei präsentiert Internet-Diskussionsplattform. Zuerst war es schwer, die genannte Plattform zu finden, da der Artikel keinerlei Links, Namen oder technische Hintergründe dazu anbietet. Nach kurzer Zeit wurde uns klar, dass Caren Lay in dem Artikel über die liqd-Seite … weiterlesen →