Rückblick auf die vergangenen Smoke-In’s und Ausblick in die Zukunft

Als bei der Piratenpartei in Stuttgart die Idee aufkam, einen Smoke-In zu organisieren, war niemandem klar, wie kompliziert dies sein würde. Bei der Planung gingen die Piraten noch davon aus, einen Smoke-In mit geringfügigen Zugeständnissen an die Polizei und an den Jugendschutz organisieren zu können. So sollten die während des Smoke-In’s gerauchten Fake-Joints von der Versammlungsleitung kommen, um deren Sorgen … weiterlesen →

Die Strafbefehle sind da!

Die Piraten Chemnitz hatten ja vor einiger Zeit Vogelfutter verteilt. Und plötzlich soll es sich dabei um illegale Betäubungsmittel handeln.

Bisher hatten wir das Vogelfutter-Verfahren mehr als Spaß betrachtet. Was soll schon passieren, wenn man in kleinen Mengen Körner verteilt, die man kiloweise legal erwerben kann!? Nunja. Das sieht die sächsische Justiz offenbar anders. Dieses Mal kam das Schreiben vom … weiterlesen →

Piratenpartei gratuliert Cannabis Social Club Stuttgart zur Gründung

Die Piratenpartei Stuttgart gratuliert dem Cannabis Social Club Stuttgart zur erfolgreichen Gründung, die am Freitag, 4. März 2016 stattfand und wünscht dem Verein viel Erfolg bei der Durchsetzung seiner Ziele.

Neben der Verwendung von Cannabis in der Medizin, setzen sich die Piraten auch für eine Legalisierung des Anbaus von Cannabis zum Eigenbedarf ein. „Durch die Schaffung von Cannabis Social Clubs … weiterlesen →

Die Demo für Alle hält nichts von Meinungsfreiheit. Plakate der Piratenpartei wurden runtergerissen oder verdeckt.

Demo für Alle greift PIRATEN-Wahlplakate an

Demo für Alle greift PIRATEN-Wahlplakate an

Am Sonntag den 28.02.2016 fand auf dem Schillerplatz in Stuttgart die sogenannte „Demo für Alle“ statt, ein Treffen homophober und rechtsextremer Gruppierungen nach dem französischen Vorbild der „La Manif pour tous“. Organisatorinnen dieser Demo sind Beatrix von Storch (AfD) und Hedwig von Beverfoerde (CDU).

Im Vorfeld hatte die Piratenpartei dort Wahlplakate mit dem Motto … weiterlesen →

Keine Bühne für rechte Hetze! Gemeinsam den Rechtsruck stoppen!

Keine Bühne für rechte Hetze! Gemeinsam den Rechtsruck stoppen!
Das Aktionsbündnis „Ein (r)echtes Problem“ ruft zu Protesten gegen die rechte „Demo für Alle“ am 28. Februar 2016 in Stuttgart auf.

Das Aktionsbündnis „Ein (r)echtes Problem“ veranstaltet am 28. Februar 2016 ab 12:30 Uhr eine Kundgebung gegen die homophobe und rechte „Demo für Alle“. Neben Redebeiträgen zu den Hintergründen des … weiterlesen →

Smoke-In #2

Am Samstag, dem 27. Februar 2016, findet um 19:30 Uhr der zweite Smoke-In auf dem Stuttgarter Schlossplatz statt. Wie bereits beim ersten Smoke-In wird es diesmal wieder die gleichen juristischen Auflagen geben. Auch die Fake-Joints mit Hanftee scheiterten am Nein der Stuttgarter Staatsanwaltschaft. „Die Fake-Joints enthalten nun Kräutertabak mit Hanfgeschmack. Ist zwar kein Hanftee, aber die Fake-Joints sind so auch … weiterlesen →

Hilf mit und Frag Den Bundestag

Update: FragDenBundestag war erfolgreich!
Der Bundestag veröffentlicht künftig alle Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes auf seiner eigenen Website!

Mit FragDenBundestag hat die Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. in Zusammenarbeit mit abgeordnetenwatch.de ein Portal geschaffen, welches ein Online-Archiv des Bundestags erstellen will. Die Gutachten, die von den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages erstellt werden, dienen den Abgeordneten als Entscheidungsgrundlage für ihre Abstimmungen. … weiterlesen →

Rückblick auf die Sondersitzung des Bezirksbeirats Möhringen von 27.1.2016

Bei dieser Sondersitzung gab es nur einen Tagesordnungspunkt – Die Trance 6 der Flüchtlingsunterkünfte.

Für Möhringen bedeutet die Trance 6, dass der Standort an der Kurt-Schumacher-Str. auf insgesamt 5 Gebäude erweitert wird, und somit Platz für 396 Flüchtlinge bietet.

Die Fraktionen der Grünen, der SPD und der SÖS Linke PluS hatten sich einen Tag zuvor getroffen, wir waren somit gut … weiterlesen →

Piraten lehnen Racial Profiling ab

Die Debatte über die gefühlte Sicherheit schlägt auch in Stuttgart hohe
Wellen. So tauchen von unterschiedlichen Seiten vermehrt Forderungen
auf, sowohl die Polizeipräsenz in der Stadt als auch die
Videoüberwachung zu verstärken und auszuweiten. Aus Sicht der
Stuttgarter Piraten ist eine Ausweitung der Videoüberwachung komplett
abzulehnen. Bei verstärkter Polizeipräsenz ist mit Augenmaß vorzugehen.

“Die Piratenpartei … weiterlesen →

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Möhringen am 16.12.2015

Zuerst wurde eine stellvertretender Bezirksbeirat für die AfD ernannt. Hoffentlich beteiligt er sich mit genauso viele Wortbeiträge wie die bisherige Bezirksbeirätin, sie hat bisher noch nicht einmal das Wort ergriffen. Ganz im Gegensatz zum Herrn Fichtner.

Nach den üblichen 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger. Wurde eine Demenzkampagne vorgestellt. Für die Kampagne wurden eine Kostenübernahme von 50% für Plakate, Flyer … weiterlesen →