Bezirksbeirat Möhringen

Rückblick auf die Sondersitzung des Bezirksbeirats Möhringen von 27.1.2016

Bei dieser Sondersitzung gab es nur einen Tagesordnungspunkt – Die Trance 6 der Flüchtlingsunterkünfte.

Für Möhringen bedeutet die Trance 6, dass der Standort an der Kurt-Schumacher-Str. auf insgesamt 5 Gebäude erweitert wird, und somit Platz für 396 Flüchtlinge bietet.

Die Fraktionen der Grünen, der SPD und der SÖS Linke PluS hatten sich einen Tag zuvor getroffen, wir waren somit gut vorbereite auf die Sitzung.

Herr Fichtner von der AfD wollte mir vor beginn der Sitzung die Hand geben, was ich komplett ignorierte. Ich sehe einfach keinen Sinn darin meine persönliche Abneigung ihm gegenüber zu verbergen. Woraufhin er mich als „Flegel“ gezeichnete.

Das Bürgerhaus war zum beginn der Sitzung gut gefüllt, was nach den Zuschriften welche beim Bezirksratshaus ankamen, zu erwarten war.

Zuerst wurden die aktuellen Kennzahlen und die Trance 6 vorgestellt. Aktuell sind 7500 Flüchtlinge in Stuttgart davon 60% als Familien. Wir haben 11 Notunterkünfte in Stuttgart. Im Januar kamen 1093 neu Flüchtlinge nach Stuttgart. Wenn die Trance 6 fertig gebaut ist werden wir in 2016 für monatlich 500 Flüchtlinge Unterkünfte bereitstellen können. Wer Mathe kann wird feststellen das dies immer noch 500 Unterkünfte im Monat zu wenig sind. Die Lage ist also von Seiten der Stadt sehr verzweifelt.

Nach der Vorstellung wurde noch die gesammelten Fragen, beantwortet. Danach sprach der Leiter des Polizeireviers Möhringen noch über die Vorfälle an Silvester in Stuttgart und um die Sicherheitslage um die bereits bestehenden Flüchtlingsunterkunft in Möhringen.

Während den gesamten Ausführungen kam es zu einigen Zwischenrufen.

Bei den anschließenden Fragen wurde mehrfach nach den Fortbestand des „Stuttgarter Wegs“ gefragt, und die Stadtverwaltung für das Verlassen des „Stuttgarter Wegs“ kritisiert.

Die Freundeskreise wurden als besonders wichtig herausgestellt und vor einer Überlastung der ehrenamtlichen Helfer wurde gewarnt.

Sobald es kritische Stimmen zur Lage in Möhringen gab, kam es zu zustimmenden rufen von den Zuschauern und der AfD.

Als der Herr Fichtner zu seiner Wahlkampfrede ansetzte, wurden die Gesichter der Bezirksbeiräte mit zunehmender Dauer schlechter gelaunt. Als dann Frau Merkel von ihm angegangen wurde, kam es selbst von der CDU-Seite zu empörten Zwischenrufen. Ich holte zu diesem Zeitpunkt meinen Feuerlöscher heraus um so, gegen die geistige Brandstiftung von Herrn Fichtner zu protestieren.

Als es zur Abstimmung kam wurde die Vorlage mit 8 Gegenstimmen (CDU, FW, FDP und AfD) zu 7 Enthaltungen (Grüne, SPD, SÖS) bei einer Zustimmung (von mir) abgelehnt.

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