Bezirksbeirat Stuttgart-Süd

Rückblick Bezirksbeirats- und Sicherheitsbeiratssitzung Stuttgart-Süd vom 16. Juni 2015

Sicherheitsbeirat

TOP 1: Bericht der Polizei über die Sicherheit im Stadtbezirk Stuttgart-Süd

Herr Weigl vom PReV Gutenbergstraße (Süd/West/Botnang) berichtet:

Das Polizeirevier hat 25% Frauenanteil.

Verkehrsunfälle mit Personenschäden haben zugenommen.

Stadtbahnunfälle haben sich von 13 auf 92 erhöht. Personen sind unachtsamer wegen Smartphones.

Alkohol am Steuer 217 Fälle, Drogendelikte 40.

Marienplatz ist zum Unfallschwerpunkt geworden.

Besonderheit in Stuttgart:
Städtischer Vollzugsdienst muss Landespolizei zum Abschleppen von Autos hinzuziehen. Das bindet viele Kräfte der Polizei. Dies wird in anderen Städten nicht so gehandhabt. Dazu gibt es einen Antrag der GRÜNEN im Gemeinderat.

Bericht in der StZ

Herr Geiß vom Referat Prävention berichtet über Präventionsunterricht in Schulen.

TOP 2: Bericht des Amts für öffentliche Ordnung über die Verkehrsüberwachung im Stadtbezirk Stuttgart-Süd

vertagt

TOP 3: Kriminalprävention: Handlungsfeldkonferenz Jugend Süd stellt sich vor

Vorstellung der Handlungsfeldkonferenz (HFK)

Zusammenarbeit von Jugendhaus, Jugendorganisationen und Schulen mit der Polizei.

TOP 4: Mitteilungen, Fragen und Anregungen zum Thema Sicherheit

Bezirksbeirat Süd

TOP 5: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort

Zwei Radfahrer melden sich zu Wort. Sie sind über das Stop-Schild in der Tübinger Straße verärgert.

In der Broschüre der Stadt Stuttgart heißt es:
Um das Radfahren in Stuttgart zu fördern sind 36 Hauptradrouten geplant.
Das Stop-Schild befindet sich auf der gerade fertiggestellten Hauptradroute 1.

In der nächsten Sitzung am 30. Juni gibt es dazu auch einen Antrag der GRÜNEN.

TOP 6: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Straßenwirtschaft („Burger King“, Marienplatz 6, Winterkonzession)

Es sind keine Heizpilze erlaubt.

angenommen

TOP 7: Antrag auf Genehmigung einer Straßenwirtschaft („Strohbergklause“, Strohberg 5a)

vertagt

TOP 8: Antrag auf Sondernutzung („Sortiert euch!“ auf dem Marienplatz 26.-28.06.2015, Veranstalter: Theater Rampe)

Antrag wurde bereits auf der letzten Sitzung genehmigt. Hier wurde die Veranstaltung nochmal vorgestellt.

http://www.sortierteuch.de/

TOP 9: Antrag auf Sondernutzung (Afrikafestival 10.-12.07.2015 auf dem Erwin-Schoettle-Platz)

einstimmig angenommen

TOP 10: Antrag auf Sondernutzung (Schoettleplatzfest am 17.07.2015)

einstimmig angenommen

TOP 11: Antrag auf Bezuschussung (Förderverein Helfende Hände e.V. Stuttgart)

Antrag wird zurückgezogen und direkt vom der Kita „Märchenwelt“ neu gestellt, anstatt vom Förderverein.

TOP 12: Feinstaub durch Holzheizungen (Antrag FDP)

Die Stadt Stuttgart wird aufgefordert, Stellung zu nehmen, ob Ökoheizungen mit Holzpellets gefördert werden.

Abstimmung: 14 dafür, 2 Enthaltungen

TOP 13: Kaltental aufwerten – weiterführende Maßnahmen (Antrag SPD)

Antrag wurde interfraktionell und einstimmig angenommen.

Die BB-Sitzung am 14. Juli ist in Kaltental

TOP 14: Mitteilungen

Bauvorhaben Mühlrain 56/58: Es gibt einen Schutzbereich von 6 Metern für die Blutbuche

Stadt kann kein freies WLAN wegen der Störerhaftung anbieten.
Der Verein Freifunk Stuttgart stellt in dem Flüchtlingswohnheim in der Böblinger Straße freies WLAN zur Verfügung.

2. Stuttgarter Flüchtlingsheim mit Freifunk

Nachtbushaltestelle Filderstraße:
Die SSB richtet aus, dass Nachtbushaltestellen nicht mit Mülleimern ausgestattet werden, da dort nur ausgestiegen wird.
Bezirksvorsteher Raiko Grieb, war damit nicht einverstanden, jetzt wird das nochmals geprüft.

City Slide Stuttgart: Anwohner der Etzelstraße haben sich beschwert, dass dafür die Straße gesperrt wird.

Nahverkehrsplan: BB wird nochmal daran beteiligt.

https://www.stuttgart-meine-stadt.de/content/bbv/details/2/

Gleisbauarbeiten in der Böblinger Straße 39-56 auch nachts.

Gemeinderatsantrag: Freihe Wähler wollen mehr Einfluss der Bezirksbeiräte beim Haushalt.

TOP 15: Fragen und Anregungen

keine Fragen

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