Bezirksbeirat Möhringen

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Möhringen am 21.10.2015

Bei dieser Bezirksbeiratssitzung ging es Hauptsächlich um die Trance 5 der Flüchtlingsunterkünfte. Ins Besondere um die Flüchtlingsunterkunft welches in Fasanenhof bebaut werden soll.

Die erste Frage in den 5 Minuten für Bürgerinnen und Bürger, ging dann auch genau um dieses Thema. Genauer wurde von einer Hausbesitzerin gefragt in welcher Höhe einen solche Flüchtlingsunterkunft eine Wertminderung für einer Immobilien in der Nachbarschaft bedeuten würde. Diese Frage konnte nicht beantwortet werden, da nur ein Experte des Sozialamts und des Tiefbauamts anwesend wahren, welche selbst keine Expertise in Sachen Wertentwicklung von Immobilien besitzen.

Nach der Erklärung was nun auf dem Gelände gebaut wird. 4 Wohneinheiten in Systembauweise für über 300 Flüchtlinge. Wurde noch die exponentielle Entwicklung der Flüchtlingszahlen in diesem Jahr mitgeteilt. Die aktuelle Schätzung ist dass bis zum Jahresende in Stuttgart etwa 8000 Flüchtlinge untergebracht sein werden. Dies wird von allen Seiten als große Herausforderung gesehen. Dies lässt sich allein an der Tatsache erkennen das der Trance 5 erstmals Wohncontainer in Stuttgart eingesetzt werden. Dies wurde bisher von der Verwaltung vermieden.

Die CDU meldete sich wie immer zu erst zu Wort und stellte die besondere Herausforderung ebenfalls fest. Erklärte aber dann das sie den Standort ablehnen werden da, man bereits vor einiger Zeit eine andere Nutzung des Gelände geplant hätte. Die FDP war über die Tatsache das jetzt der „Stuttgarter Weg“ bei der Flüchtlingsunterbringung verlassen würde, da jetzt entgegen der vergangen Planung 4 anstatt nur 3 Systembauten an einem Standort errichtet würden, nicht sehr erfreut.

Von Seiten der Grünen, SPD und unserer Fraktion wurde besonders auf die Wichtigkeit einer menschenwürdigen Unterbringung und einer Betreuung durch die ehrenamtliche Bürger hingewiesen. Die ebenfalls neue Tatsache das die Heimleitung nicht mehr von bisherigen Trägern, wegen Personalmangel, übernommen werden kann, und daher von anderer Stelle übernommen wird, wurde genauer Nachgefragt.

Ich hatte mich lange zurückgehalten, konnte mich am Ende aber nicht mehr zurückhalten, und erklärte dass dies heute noch lang nicht das Ende der Flüchtlingsproblematik ist, und sich alle schon mal darauf einstellen könnten das uns dieses Thema noch häufiger beschäftigt. Außerdem hat der  Stadtteil Fasanenhof eine Straßenbahnanbindung und ein neugestalteten Europaplatz bekommen, was sich beides wertsteigernd auf die Stadtteil auswirkt, und man  nun halt auch mal etwas wertminderndes hinnehmen müsse. Diese Aussage entrüstete die CDU, FDP, FW und AfD sowie einige Zuhörer in zweiter Reihe.

Die Abstimmung ging dann 8 Stimmen gegen den Standort (CDU, FDP,FW und AFD) und 8 Stimmen für (Grüne, SPD und SöSLinkePlus) aus. Da Gleichstand Ablehnung bedeutet wurde der Antrag abgelehnt.

Des weiteren wurde noch die provisorische Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände der Grundschule im Fasanenhof angesprochen. Es wurde berichtet dass der von der Schulleitung geforderte Zaun zur besseren Abtrennung zwischen Schule und provisorischen Flüchtlingsunterkunft genehmigt worden ist.

Wer weitere Fragen zu der Situation der Flüchtlinge in Stuttgart und besonders zum Thema der Flüchtlingsunterkunft im Fasanenhof hat, kann am 28.10.2015 um 19:00 Uhr im evangelischen Gemeindesaal (Bonhöfferweg 2-14) mehr Erfahren, da findet eine Informationsveranstaltung statt.

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