Bezirksbeirat Bezirksbeirat Möhringen

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Möhringen vom 19.November 2014

TOP 1: Fünf Minuten für Bürgerinnen und Bürgern.
Keine Fragen von Bürgerinnen und Bürgern.

TOP 2: Verpflichtung von zwei weiter Bezirksbeiräten
Wir hatten die Befürchtung dass die AfD doch noch zwei Bezirksbeiräte für Möhringen gestellt hat. Die Befürchtung bewahrheite sich nicht. Es waren nur zwei Bezirksbeiräte der Grünen, welche bei der ersten Sitzung verhindert waren.
Also bleibt der Möhringer Bezirksbeirat auch weiterhin AfD frei.

TOP 3: Masterplan Hengstäcker.
Hierbei ging es um den Umbau, Sanierung und Neubau auf der Schule für Körperbehinderte im Hengstäcker, das Gelände scheint zu Vaihingen zu gehören liegt aber noch im Bezirk Möhringen, wenn auch genau an der Grenze zu Vaihingen.
Das Bauamt und das Schulamt erklärten den Plan in den nächsten Jahren schrittweise die Gebäude zu sanieren oder abzureisen und neu zubauen. Die Plan sieht vor die Situation für die Schüler zu verbessern und gleichzeitig bei der Planung eine mögliche alternative Verwendung als normale Schule nicht auszuschließen.
Die Umbauten werden sich bis 2020 ziehen, da die gesamten Umbauten bei vollen Betrieb durchgeführt werden.
Von Seiten der CDU kam die Frage ob die als nächstes geplanten Sanierung des Hengstäcker 5 nicht einfacher sei das Gebäude abzureisen und neu zubauen. Nach Aussage der Bauamts ist die Gebäudegrundstrucktur so gut das sie erhalten bleiben soll.
Dass die Sanierung sich über die nächsten 6 Jahre ziehen soll ist zwar nicht schön aber unter den gegebenen Umständen nicht anders realisierbar.
Dem Masterplan wurde einstimmig zugestimmt.

TOP  4: Bericht der Mobilen Jugendarbeit:
Der Bezirksbeirat hatte einen Zuschuss zu einem Urlaub von sechs Jugendlichen plus zwei Betreuern der mobilen Jugendarbeit bewilligt, und nun wurden wir über den Ablauf informiert.
Kurz gesagt alle Beteiligten hatte enorm viel Spaß und konnten auch einige für ihre Zukunft lernen.

TOP  5: Förderung ehrenamtlichen Engagements:
Es gab verschieden Anfragen von Organisationen im Bezirk:

  • Die Tafel wollte für ihr Jahresendfest der Mitarbeiter eine zuschuss von 300 Euro. Dies entsprach einem Betrag von ca. 4,60€ pro Person. Der Bezirksbeirat hat einen Betrag von 500€ als Zuschuss beschlossen da uns der geforderte Betrag als zu niedrig erschien, und wir davon ausgingen das sich die Tafel nicht traut einen höheren Betrag zu fordern.
  • Die Heilbrunnenschule wollte für ihre Turnhalle einen Zuschuss für einen Laiendefribrillator habe. Auch wenn der Bezirksbeirat dieser Anfrage positiv gegenüberstand wurde er da einige Rechtliche Fragen und die Klärung ob auch die anderen Schulen bedarf an so einen Gerät haben, bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
  • Das Möhringer Ferienwaldheim wollte eine Zuschuss für einen Tischkicker. Die von Waldheim geforderten über 1700 Euro erschienen mir und anderen zu hoch. Dem Antrag wurde zwar zugestimmt aber es wird von Seiten des Bezirkvorstehers noch einmal nachgefragt ob es nicht noch billiger Alternativen gibt.

TOP 6: Anträge / Anfragen
Hier wurde mein Antrag zu Open Data und Transparenz bei der Erweiterung des IVlZ behandelt und der Weiterleitung an das IVlZ zugestimmt.
Auch wurden Fragen der SPD zum Flüchtlingsheim beantwortet.

Nachdem TOP 7 bis 9 recht schnell abgearbeitet wurden. Wurde die Sitzung für die Öffentlichkeit beschlossen.

TOP 10: nicht öffentlich
Im nicht öffentlichen Teil wurden wir über die Detail des Kauf eines Teil des ehemaligen Hansa-Areal für die neue Feuerwache 5 informiert. Der Bezirksbeirat hat dem Kauf des Gelände zugestimmt.
Wäre ja auch Schwachsinn dem Plan zum Neubau, in der Sitzung zuvor, zuzustimmen aber dem Kauf des Gelände, einen Monat später, abzulehnen.

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