Bezirksbeirat Möhringen

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Möhringen vom 25.02.2015

TOP 1: Fünf Minuten für Bürgerinnen und Bürger:

Keine Fragen.

TOP 2: Bebauung um die Martinskirche:

Es gab eine informelle Bauanfrage zu einem Gebäude am Oberdorfplatz. Die Anfrage bezieht sich auf einen Neubau mit einem Flachdach. Der Bestand an Gebäuden in diesem Gebiet hat aber immer ein Satteldach. Der Bebauungsplan für das Gebiet um die Martinskirche stammt aus dem Jahr 1845 und stimmt mit der tatsächlichen Bebauung nicht überein.

Der Bezirksbeirat hat sich mit der Mehrheit, einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen für die Erstellung eines Bebauungsplan ausgesprochen, in dem Satteldächer vorgesehen sind.

TOP 3: Soziale Stadt Fasanenhof:

Es sind noch Gelder aus dem Topf übrig und müssen noch dieses Jahr abgerufen werden. Daher wird es einige Investitionen in Spielplätze und Spielanlagen in Fasanenhof geben. Es ist eine Pumpstrecke (Wellenkurs für Fahrräder, Skateboard, Roller etc.) sowie ein neuer Belag für den Fußballplatz am Jugendhaus, und einen neuen Turm auf dem Spielplatz Solferinoweg.

Es wird am 15. März um 15 Uhr eine Infoveranstaltung im Jugendhaus Fasanenhof zu diesem Thema geben.

Die CDU hatte wegen der Pumpstecke bedenken wegen einer möglichen Lärmbelästigung. Ich erklärte das die B27 die in unmittelbarer Nähe ist immer Lauter ist als es mögliche Kinder sein könnten.

Es gab für die Pläne einstimmige Zustimmung.

TOP 4: Förderung ehrenamtlichen Engagements:

Es wurde Zugestimmt dem dritte Welt Laden einen Pavillon im Wert von 200 Euro zu finanzieren.

TOP 5: Anfrage:

– Es wurde ein Sachstandbericht zum Bauplatz Hechingerstr. Gefordert.

– Es wurde nach Euroschlüssel für Behinderten WC im Bürgerhaus Möhringen und dem Rathaus Möhringen gefragt. Die Schließung im Rathaus ist auf dem Weg. Bürgerhaus wird noch geklärt.

– Es gab eine Frage zu Bebauung am Möhringer Bahnhof. Die aktuelle Baustelle steht im Einklang mit dem Bebauungsplan und ist schon sein längerem Genehmigt, und wurde nur begonnen.

– Ich fragte ob wir zum Möhringer Waldgebiet, Richtung Dürrlewang, den Förster einladen könnten, damit dieser uns erklärt wie der Wald bewirtschaftet wird, wie der Wildbestand ist, und welche Auswirkungen durch Stuttgart 21 zu erwarten sind. Der Förster wird angefragt.

– Zu dem baulichen Zustand des Bürgertreffs. Wurde erklärt das der misse Zustand bekannt ist aber die Zuständigkeiten schwierig sind.

– Von der CDU kam die Aussage das in der Parksiedlung bei den Schneefällen eine Anwohnerin die Polizei anrief um die Gefahrenstelle zu melden, die Polizei aber nicht kommen wollte und nicht kam. Die AWS aber die Gefahrenstelle nicht räumt oder streut solange die Polizei nicht eine Gefahrenstelle meldet. Die CDU hätte gerne eine Stellungnahme von der Polizei hierzu.

TOP 5: Ankündigungen:

– Der Erlichweg soll modernisiert werden, es wir eine Form der Bürgerbeteiligung geben.

– Grenzsteine Rohrer-Kurve: Die Grenzsteine sollen trotz Stuttgart 21 erhalten bleiben. (Antrag unserer Fraktion von der letzten Sitzung)

– BW-Bank zieht an den Europaplatz. Hierfür wird eine andere Filiale geschlossen. Es wird gefordert das ein Geldautomat an diesem Standort bestehen beleibt.

TOP 6: Sonstiges:

– Die Schautafeln am Rohrer Weg werden bald eingeweiht werden.

– Der Müller steht nun leer (zog in der Woche zum Europlatz um) es wird von verschieden Seiten versucht einen Nachmieter zu finden. Bisher aber ohne Ergebnis. Es gibt keine Pläne für die zukünftige Verwendung des Gebäudes.

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