Bezirksbeirat Bezirksbeirat Möhringen

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Stuttgart-Möhringen vom 15. Oktober 2014

Nach der Verabschiedung und Ernennung der neuen Bezirksbeiräte stellten (TOP 1 und 2) sich die neuen Besitzer der fünf Grundstücke um den Möhringer Bahnhof beim Bezirksbeirat vor (TOP 3).
Sie erklärten die grobe Zielsetzung, es ist bisher noch keine kontrete Planung erfolgt, damit auf den drei Flächen welche an der Probststraße gelegen sind. Hauptsächlich Eigentumswohnungen bauen zu wollen. Preislich sollen sich diese Wohnungen im normalen bis höheren Preissegment bewegen. Was das genau heißt war aber aktuell nicht zu erfahren, da keine bisher nur die Absicht im Raum steht und die Planung erst beginnt.
Für die zwei Gelände am Filderbahnplatz haben sie noch gar keine Ideen wie und was sie mit dem Gelände machen können. Es soll zwar in die Richtung gewerbelicher Nutzung gehen. Aber hier sind bisher keine echten Ideen auf dem Tisch.
Mir persönlich fiel auf, das ich mir hierzu den aktuell gültigen Bebauungsplan besorgen sollte, er ist zwar aus dem Jahre 2003 (soweit ich mich erinnere) aber immernoch gültig. Darin soll bereits eine neue Raumplanung für die Buswendeplatte enthalten sein. Somit werde ich mich da wohl einarbeiten.

In TOP 4 ging es um den Neubau der Feuerwache 5, die aktuell in der Tränke beheimatet ist. Diese soll nun auf dem ehemaligen Hansa-Areal neugebaut werden. Die Alternative wäre ein Umbau bei laufenden Betrieb am aktuellen Standort. Dies würde zum einen länger dauern zum anderen teuer werden. Zudem besteht bei einem Neubau in Teilabschnitte bei laufenden Betrieb der Feuerwache die Gefahr das ein Einsatz der Feuerwehr durch ein Baufahrzeug behindert werden könnte.
Da das Hansa-Areal in einem bebauten Gebiet liegt wird dem Lärmschutz besondere Rechnung getragen. Dies erfolgt zum einen durch die vorgesehene Bebauung selbst. Der Innenhof auf dem der meiste Lärm nach oder zwischen den Einsätzen entsteht wird durch eine hohe Bebauung gebochen und nach oben geleitet so da nebenstehende Gebäude keinen Lärm abbekommen.
Für das Ausrücken der Feuerwehr wird es wie bei der Feuerwache 3 (Bad Cannstatt) eine Ampelschaltung geben. Die verhindert das die Feuerwehr direkt mit Martinshorn losfahren muss. Somit ist die Lärmentwicklung bei den Einsätzen Richtung Degerloch vernachlässigbar und bei Einsätzen Richtung Möhrigen nicht höher als heute auch schon. Meine Frage ob man von Seiten der Feuerwehr mit den zukünftigen Anwohnern reden und die Sachlage erklären würde wurde mit.einem „Wenn die Bürger rufen kommt die Feuerwehr.“ bejaht. Der Bezirksbeirat sieht für einem Bürgerinformationsabend zur neugeplanten Feuerwache noch keinen Bedarf, da bisher die Nachfragen ausgeblieben sind. Sollte sich dies aber ändern, wird darüber nocheinmal geredet werden. Wer also Bedarf an einem Bürgerinformationsabend hat sollte sich bei Herrn Lohmann melden.
Der Bezirksbeirat stimmt der Drucksache GRDrs 558/2014 zu.

TOP 5 entfiel wegen fehlender Drucksache.

In TOP 6 ging es um das ILVZ (Integriete Verkehrsleitzentrale) die überwachten Strecken in Stuttgart sollen nun durch Verkehrschwerpunktestecken in Möhringen und Vaihingen erweitert werden. Die Erweiterung erhöht die Anzahl von Überwachungspunkten von aktuell 300 auf 334 Überwachungspunkte. Es werden zur Verkehrsüberwachung nicht nur Induktionsschleifen sondern auch Kameras eingesetzt. Ich wollte wissen was die Kameras an Daten liefern welche von Induktionsschleifen nicht geliefert werden können. Es wurde mir erklärt das man mit Kameras den Grund für einen Stauung erfassen kann und dann die richtige Gegenmassnahme eingeleitet werden kann.Zum Beispiel: Falsch aufgestellte Baustellenmarkierungen, was wohl öffters vorkommt, können wurd ein Anruf beim Bauleiter korriegiert werden. Dies funktioniert nur über Induktionsschleifen nicht.Auf meine Frage ob die Kameras abgeschaltet sind und nur bei Bedarf eingeschaltet werden. Wurde mir erklärt das die Kameras immer angeschaltet sind.
So positiv eine moderne und möglichst staufrei Verkehrführung in Stuttgart auch ist. Werde ich hinsichtlich der Kameras als auch der anfallenden Daten noch einen Antrag schreiben.

TOP 7 entfiel wegen fehlender zeitlicher Relevanz.

Verschiedenes:

Danach wurde die Verkehrssituation am Zettachring wegen der S21 Baustelle besprochen. Die Mitarbeiter der EnBW kommen nach der Arbeit nicht nach Hause und die Anwohner im Industriegebiet beschweren sich über die enormen Beeinträchtigungen. Es soll nun ein Beschluss ausgearbeitet werden der bei der nächten Sitzung verabschiedet wird. Indem verlangt werden soll, das eine Bausstellenzufahrt von der Autobahn aus geschaffen werden muss. Ich
Es wurde auch die Flüchtlingunterkünfte in Möhringen angesprochen, welche sich der Bezirksbeirat vor der Sitzung im Dezember ansehen wird. Das Flüchtlingsheim soll am 29.12.2014 eröffent werden.

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