Bezirksbeirat Bezirksbeirat Stuttgart-Süd

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Stuttgart-Süd vom 10. März 2015

TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort

Bürger aus Kaltental, Anwohner der Böblinger Straße nahe der Haltestelle Engelboldstraße fordert Tempolimit bei 40 km/h bei der aufsteigenden Böblinger Straße.

TOP 2: Parkraummanagement im Stadtbezirk Stuttgart-Süd, Umsetzungsstufe 2, Festlegung der Teilgebietsabgrenzungen (Bericht des Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung)

Herr Oehler berichtet.
1. Stufe startet im Herbst 2015
2. Stufe startet am 1. Juni 2016

Das Gebiet S5 wird begrenzt durch Wannenstraße, Adlerstraße, Böheimstraße und Benkendorfstraße.
Das Gebiet S4 wird um das Gebiet S4 (2) erweitert, das sich südlich der Böheimstraße bis zur Müllerstraße erstreckt.
Für das Gebiet S6 gibt es noch keinen Zeitplan und keine Finanzierung. Der Parkdruck für dieses Gebiet ist noch nicht nachgewiesen.

Herr Pitschel (GRÜNE) fordert eine Bedarfsermittlung für das Gebiet S6 nach einem Jahr.

Der Antrag wird mit dieser Ergänzung angenommen.
Abstimmung: 10 dafür, 6 dagegen

Bericht in der StZ

TOP 3: Calisthenics-Trainingsplatz (Zwischenbericht des Garten-, Friedhofs- und Forstamts und des Jugendrats)

Südheimer Platz ist geeignet.
Baubeginn und Fertigstellung wäre 2016 möglich.
– Fallschutzbelag aus Feinkies
– Gehwegbeschrankung an der Böblinger Straße
Der Gesamtaufwand würde 70.000 € betragen.
Ist nicht mit STEP finanzierbar.
Der Bezirksbeirat unterstützt das Vorhaben und hofft, dass der Gemeinderat es im Doppelhaushalt berücksichtigt.

Bericht in der StZ

TOP 4: Sanierung der Siedlung Ziegelklinge (Bericht der SWSG)

Herr Caesar und Herr Hoffmann berichten.
Die Siedlung Ziegelklinge ist denkmalgeschützt.
Es gibt meistens nur Einzelöfen, dadurch sind manche Räume nicht beheizbar. Das führt zu Schimmel und hohen Energieverbrauch.

1. Bauabschnitt: ab 01.06.2016
Sandweg 14-24, Sperlingweg 18-34

2. Bauabschnitt: ab 01.09.2017
Sandweg 2-12, Sperlingweg 36-46

Geplante Energieeinsparung vom Faktor 4 von 424,2 kWh/(m²a) auf 109,1kWh/(m²a)

Die Bewohner können nicht bei der Sanierung wohnen bleiben.
Rückzug ist möglich, auch Umzug vom 2. Bauabschnitt in den sanierten 1. Bauabschnitt.
Bewohner bekommen Unterstützung beim Umzug.
Wird der Umzug selbst ausgeführt, dann wird eine Pauschale erstattet.
Wird ein Umzugsunternehmen beauftragt, so übernimmt die SWSG die Kosten.
Ältere Bewohner werden besonders unterstützt.

Frage von Gertrud Moll (SÖS-LINKE-PluS):
Bleibt es bei der Miete von 8,70€/m² (bisher sind es 6,90€/m²)?
Antwort: Die SWSG vermietet normal zum Mietspiegel. Die bisherigen Bewohner bekommen 1€ Rabatt auf den Mietspiegel.
Anmerkung von Gertrud Moll: Energetischer Faktor 4 gilt nur, wenn die Bewohner nicht selbst vorgesorgt haben.

Es wird ein mit Gas betriebenes Blockheizkraftwerk gebaut.

Fragen von Bürgern:
Wieviele Stellplätze wird es geben?
Antwort: 13 neue Stellplätze
Können Anlieger mit dem Blockheizkraftwerk versorgt werden?
Antwort: nein

Antwort auf die Fragen unseres Antrags aus der letzten Sitzung:
Kernsiedlungen der SWSG in Stuttgart Süd:
Siedlungen Karl Kloss Str. und Eiernest, Böheimsiedlung, Südheimer Platz, Burgstallstraße, Sandweg/Ziegelklinge, Fuchswaldstraße
Die SWSG betreibt 827 Wohnungen im Stuttgart-Süd, davon sind 599 Mietpreis- oder belegungsgebunden, 228 ohne Bindung.

Mietspiegeleinstufung wird nicht veröffentlicht. Mieter können sie aber für ihre Wohnung erfragen.
SWSG vermietet zum Mietspiegel.

Fenster sind eventuell nicht besser (energetisch und Schalldämpfung).

Es gab keine Contracting-Verträge in den letzten 10 Jahren.

Eiernest: Wohnungen werden an Bewohner oder Familien mit mittleren Einkommen verkauft.
107 von 176 Häuser sind verkauft.

Bei Sanierungen wird versucht energetisch möglichst Neubauniveau zu erreichen, aber nicht zu jedem Preis.
Es gibt Einschränkungen beim Denkmalschutz.

Es wird versucht die Energieeinsparverordnung (EnEV) um 30% zu unterbieten.

Kraft-Wärme-Kopplung ist zum Teil im Einsatz.

Flachdächer wurden begrünt.

Beim Stuttgarter Energieeffizienz-Programm (SEE) bekommen die Mieter eine Energieberatung.

Bericht in der StZ

TOP 5: Sozialer Süden – Vereine und Einrichtungen in Stuttgart-Süd: Familienzentrum MüZe Süd e.V. stellt sich vor

Müze besteht seit 27 Jahren, Gründung 1988.

Das Cafe im Generationenhaus ist täglich von 9:30 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet.
Es gibt dort auch Mittagessen.

Mitarbeiter: 10 Festangestellte, 4 Minijobs, 44 Ehrenamtliche

Minikindergarten, Ehrenamtliche können ihre Kinder mitbringen.

Kinder aus den Flüchtlingsunterkünften dürfen auch kommen.
Es gibt aber Sprachbarrieren.
Frau Holch (SPD) schlägt vor einen Kulturdolmetscher vor.

http://www.mueze-stuttgart.de/

TOP 6: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Straßenwirtschaft (Condesa Cafe Bar, Marienplatz, Winterkonzession)

Es wurde eine ganzjährige Bestuhlung beantragt.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 7: Antrag auf Sondernutzung (Maifest auf dem Marienplatz 2015, Veranstalter: HGDV Der Süden e.V.)

Fair Trade soll integriert werden.
Alkoholausschank bis 24 Uhr.
Abstimmung: 10 dafür, 6 Enthaltungen

TOP 8: Bachwiesenstraße: Abgesperrter Weg am Wald (Antrag FDP)

Der Weg ist Privateigentum.
Auto/Motorrad darf nicht durchfahren.
Es wird geduldet wenn Füßgänger durchgehen.

TOP 9: Information für eine Begrünung der Stadtbahngleise (Antrag GRÜNE)

SSB fragen, welche Umbauten geplant sind und wo eine Begrünung möglich ist.

Antrag wird abgeändert. Die SSB soll in den Bezirksbeirat kommen und die Fragen beantworten.
Der interfraktionelle Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 10: Mitteilungen

Lange Schlange bei der Post in der Böblinger Straße.
Pakete werden in Zukunft dezentral an Postagenturen verteilt.

Verleihung Dienstorden Ehrenamt – Vorschläge können gemacht werden.

Inklusion auf der Jugendfarm Elsental am 26. März
http://www.elsental.de/inklusion2015.pdf

TOP 11: Fragen und Anregungen

Herr Jakob (CDU): Fußweg vor dem Gerber ist durch Bauzäune und Container versperrt. Wie lange noch?

Beim Mühlrain gibt es ein Baufeld neben der Blutbuche.

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