Bezirksbeirat Bezirksbeirat Stuttgart-Süd

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Stuttgart-Süd vom 19. Mai 2015

TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort

Stadtseniorenrat läd zur Veranstaltung im Generationenhaus am 2. Juni ein. Thema Mobilität und Barrierefreiheit

TOP 2: Bezirksbeirat Stuttgart-Süd: Verabschiedung von Herrn Peter Schifer (STAdTISTEN) und Bestellung von Herrn Ralf Blankenfeld (STAdTISTEN) zum stellvertretenden Mitglied

Vorstellung:
52 Jahre alt, wohnt seit 11 Jahren im Süden in der Ziegelklinge, Lehrer in der Hedwig-Dohm-Schule

TOP 3: Stadtentwicklungspauschale (Step): Projektvorschläge für den Haushalt 2016/17

Frau Antje Sartorius berichtet über Step.

Gelungene Step-Projekte:
– Spielplatz Falbenhennenplatz
– Weißenburgplatz an der Ecke Weißenburg-/Immenhoferstraße

Das Step-Volumen beträgt 3,3 Mio Euro die in 6 Stadtbezirken investiert werden, 600.000 Euro pro Bezirk (Nord nur 300.000 Euro).
Förderhöchstgrenze pro Step-Projekt 360.000 Euro.

Was wird gefördert?
1. Verbesserung des Wohnumfelds
2. Spielflächen
3. Öffnung der Schulhöfe für alle Kinder der Nachbarschaft außerhalb der Schulzeiten

Wo kommen die Ideen für Projekte her?
– Bürgerschaft, Bürgerhaushalt, Gelbe Karte
– Verwaltung
– Bezirksbeirat

Vorstellung der möglichen Projekte:

1a Spielplatz an der Kelterstraße (Wunsch BBR)
Gestaltungsmöglichkeiten:
– Neue Spielgeräte
– Böschung integrieren
– Hangrutsche
– Stützmauer versetzen
– Beete auslichten
– Anschluss an bestehende Staffel erneuern
Stepanteil: 240.000 Euro

1b Plätzle Hahnstraße (Vorschlag Verwaltung)
Gestaltungsmöglichkeiten:
– Platz gestalten
– Parken neu ordnen
– Müllstandorte
– Baumpflanzungen
Stepanteil: 100.000 Euro

2. Staffel an der Finkenstraße (Verwaltung)
Gestaltungsvorschlag:
Erneuerung der Treppenanlage.
Bau eines Podestes über dem Trafohäuschen zum Verweilen.
Entfernen der nicht heimischen Eiben.
Bessere Durchlichtung, Sichtbeziehungen ins Tal.
Stepanteil: 160.000 Euro

3. Cottastraße (BBR und Verwaltung)
Maßnahmenbeschrieb:
Der Bereich ist bereits durch Poller beruhigt.
Neue Baumbeete mit Sitzauflagen wie am Weißenburgplatz anstelle der Pflanztröge, Spielpunkte.
Stepanteil: 100.000 €

Rahmenplan für Handlungsräume in denen Step-Projekte genehmigt werden existiert seit 2007.
Meißner (FW) und Knödler (SÖS-LINKE-PluS) fordern den Handlungsraum nach Süden zu erweitern.

Redlich (Grüne) will Platz bei Einmündung Etzel-/Alexanderstraße neu gestalten und gegenüber das Baumbeet reparieren lassen.
Es wird geprüft ob das vom Tiefbauamt bei dem Umbau der Etzelstraße mitgemacht wird.

Niemeyer (Grüne) fordert in Zukunft mehr Diskussion über Step, aber will Abstimmung diesesmal nicht verschieben.

Abstimmung über die Projekte 1a, 1b, 2 und 3 – einstimmig.

Der Bezirksbeirat unterstützt das Projekt „Klein List“, die Stadt soll Planungsmittel dafür bereit stellen.

Abstimmung: 10 dafür, 6 dagegen

Bericht in den StN

TOP 4: Bürgerhaushalt: Stellungnahmen des Bezirksbeirats Süd zu Vorschlägen

Der Bezirksbeirat gibt eine Stellungnahme zu den besten 20 Vorschlägen aus dem Süden im Bürgerhaushalt.

Moll (SÖS-LINKE-PluS) fragt ob es schon mal vorgekommen ist, dass die Stadt einen Bürgerhaushaltvorschlag aus dem Bezirk übernommen hat? Macht die Stellungsnahme überhaupt Sinn?

Dr. Lehmann (Grüne) meint die Kommunikation ist schlecht, wenn das Thema Hundekot auf Platz 1 ist, das Problem ist auch ohne Bürgerhaushalt lösbar.

Stellungnahmen:

1) Hundetüten an der Karlshöhe aufstellen

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11266

Der BB unterstützt die Aufstellung von Hundtütenspendern. Voraussetzung ist jedoch, dass sich Paten zur Auffüllung bereiterklären und ausreichen Mülleimer für die Entsorgung der Tüten vorhanden sind.

Abstimmung: 12 dafür, 4 Enthaltungen

2) Sitzmöglichkeiten am Marienplatz ergänzen

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11746

Der BB unterstützt weitere Sitzmöglichkeiten mit Rückenlehne am Marienplatz.

Abstimmung: einstimmig

3) Panorama-Radweg Neue Weinsteige

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/10996

Der BB unterstützt den Vorschlag

Abstimmung: 7 dafür, 7 dagegen, 2 Enthaltungen (angenommen)

4) Schulwege sicherer gestalten: Zebrastreifen an der Heusteigschule

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13608

Der BB unterstützt den Vorschlag und bittet die Verwaltung um Prüfung.

Abstimmung: einstimmig

5) Radweg Durchführung Schwabtunnel bauen

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11079

Der BB begrüßt den Vorschlag, wünscht sich Verbesserung der Radverbindung vom Süden in den Westen durch Radschutzstreifen und Tempo 30 im Tunnel, sichere Wegeführung für Fußgänger und Radschutzstreifen in der Silberburgstraße und Hohenstaufenstraße.

Abstimmung: 13 dafür, 3 Enthaltungen

6) Begrünung Olgastraße unterstützen

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11701

Abstimmung über Antrag: 6 dafür, 8 dagegen, 2 Enthaltungen

Der BB begrüßt grundsätzlich zusätzliche Baumstandorte, diese sollen aber „parkplatzneutral“ erfolgen. Neue Bäume sind bereits im Einmündungsbereich Neue Weinsteige/Olgastraße/Falbenhennenplatz geplant.

Abstimmung Stellungnahme: 8 dafür, 5 dagegen, 2 Enthaltungen

7) Karlshöhe – Sauberkeit verbessern

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/10755

Abstimmung Antrag: 14 dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung

Der BB unterstützt das Anliegen, da die Karlshöhe ein beliebtes Naherholungsgebiet ist. Gleichzeitig appeliert er an die Besucherinnen und Besucher des Parks, vorhandene Mülleimer zu benutzen und den Park sauber zu verlassen. Intolerabel ist die Benutzung von Glasgegenständen auf Spielplätzen.

Abstimmung Stellungnahme: 15 dafür, 1 Enthaltung

8) Optimierung von Ampelphasen

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/10490

Abstimmung Antrag: 6 dafür, 10 dagegen

Der BB unterstützt grundsätzlich die Optimierung von Ampelphasen. Dabei müssen jedoch die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmer in den Blick genommen werden.

Abstimmung Stellungnahme: 13 dafür, 3 dagegen

9) Hundekot-Tüten-Station in Stuttgart-Süd aufstellen

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/10255

Der BB unterstützt die Aufstellung von Hundetütenspendern, die zugleich einen Abfallkorb zum Wegwerfen der benutzten Tüten enthalten.

Abstimmung: 10 dafür, 6 Enthaltungen

10) Hallenbäder Öffnungszeiten verlängern

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/12251

Der BB unterstützt das Anliegen, da es zur Attraktivitätssteigerung des Bades beiträgt und den Nutzungsbedürfnissen der Besucherinnen und Besuchern entspricht.

Abstimmung: 14 dafür, 2 dagegen

11) Marienplatz – Betonsitzbänke aufwerten und, wie im ursprünglichen Entwurf vorgesehen, mit Holz beplanken für besseren Sitzkomfort

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/12608

BB unterstützt das Anliegen

Abstimmung: 15 dafür, 1 Enthaltung

12) Hallenbad Heslach – Sanierte Empore wieder eröffnen, historische Wechselkabinen und Toiletten sanieren

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/12107

Abstimmung Antrag: 15 dafür, 1 Enthaltung

Der BB unterstützt das Anliegen uneingeschränkt und ist diesbezüglich bereits mehrfach an die Stadtverwaltung herangetreten.

Abstimmung Stellungnahme: 14 dafür, 2 Enthaltungen

13) Aussichtspunkte der Neuen Weinsteige sanieren

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13204

Der BB sieht das Anliegen positiv.

Abstimmung: einstimmig

14) Der grüne Hinterhof – Hinterhöfe verschönern

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13313

Abstimmung Antrag: 16 dagegen

Der BB begrüßt die Begrünung von Hinterhöfen. Diese sind meistens Privateigentum und nicht öffentlich nutzbar. Deswegen lehnt der BB den konkreten Antrag ab.

Abstimmung Stellungnahme: einstimmig

15) U-Bahn Haltestelle Bopser barrierefrei umgestalten

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11582

Abstimmung Antrag: 9 dafür, 6 Enthaltungen

Die barrierefrei Umgestaltung von Stadtbahnhaltestellen, wie z.B. der Haltestelle Bobser, wird vom BB angemahnt.
Gleichzeitig begrüßt er die Informationen zum Thema Barrierefreiheit, die die SSB z.B. auf ihrer Internetseite anbietet.

Abstimmung Stellungnahme: einstimmig

16) Kaltental in VVS-Zone 1 Innenstadt integrieren

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11323

Abstimmung Antrag: 15 dagegen, 1 Enthaltung

Für den BB sollte für Kaltental eine Zwitterlösung gelten. Wie auch in anderen Stadtteilen sollte man sich sowohl mit Zielfahrt Stadtmitte als auch mit Zielfahrt Vaihingen in einer Zone bewegen.

Abstimmung: einstimmig

17) Bessere Nahverkehrsversorgung für Kaltental und Vaihingen / U1 und U14 mit Endhaltestelle Stuttgart-Vaihingen / Bahnhof einrichten

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13102

Der BB begrüßt die Ausdehnung des ÖPNV-Angebots grundsätzlich.

Abstimmung: einstimmig

18) Rhythmus der U-Bahnen U1 und U14 entzerren

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/11324

Der BB unterstützt die Rückkehr zum Taktsystem, bei dem der zeitliche Abstand zwischen beiden Linien größer ist.

Abstimmung: 13 dafür, 3 Enthaltungen

19) Ampelschaltung am Marienplatz für Fußgänger optimieren

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13737

Abstimmung Antrag: einstimmig

Der BB begrüßt grundsätzlich die Optimierung von Ampelschaltungen. Dabei müssen die Interessen aller Verkehrsteilnehmer sorgsam abgewogen werden. Aus diesem Grund wünscht sich der BB die Überprüfung der Ampelschaltungen am Marienplatz durch das Tiefbauam, wohlwissend, dass für die dort passierenden Buslinien eine Bevorzugung existiert.

Abstimmung Stellungnahme: 14 dafür, 2 dagegen

20) Fahrradweg gegen die Einbahnstraße deutlicher markieren

https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/vorschlag/13253

Abstimmung Antrag: 9 dafür, 1 dagegen, 6 Enthaltungen

Der BB erkennt das Problem der Unübersichtlichkeit an der genannten Stelle.
Mit Blick auf die Steigerung der Sicherheit bittet er die Stadtverwaltung das konkrete Anliegen zu überprüfen.

Abstimmung Stellungnahme: einstimmig

TOP 5: Sozialer Süden – Vereine und Einrichtungen in Stuttgart-Süd: Zuhause leben e.V. stellt sich vor

http://www.zuhause-leben-ev.org/

Zwei Aktivitäten werden vorgestellt

Wir machen Heslach Bunter
Kunstprojekt für Menschen mit und ohne Handicap

Hallo, guten Tag – ihr Wohlfühlanruf

Wieland (FDP) schlägt Wanderausstellung mit den Bildern vor

Niemeyer (Grüne): Info in Begrüßungstüte, Menschen untereinander vernetzen

Knödler (SÖS-LINKE-PluS): Gibt es eine Vernetzung mit anderen Sozialverbänden zur Weitervermittlung?

Antwort: Notfallnummern werden weiter gegeben.

Protokoll wird geführt, beim nächsten mal wird nachgefragt.

TOP 6: Antrag auf Sondernutzung (Gemeindefest der ev. Thomaskirchengemeinde am 05.06.2015 vor der Thomaskirche)

Abstimmung: einstimmig

TOP 7: Antrag auf Sondernutzung (42. Anna-Scheufele-Fest der Bürgerinitiative Kaltental am 26./27.06.2015)

Abstimmung: einstimmig

TOP 8: Antrag auf Bezuschussung (Schoettleplatzfest, Antragsteller: Handlungsfeldkonferenz Jugend Süd)

Abstimmung: einstimmig

TOP 9: Antrag auf Sondernutzung (Sättigungsmahl der ev. Markuskirchengemeinde am 05.06.2015 im verkehrsberuhigten Bereich der Römerstraße)

Abendmahl und im Anschluss Sättigungsmahl.
Veranstaltung ist inklusiv, auch für geistig Behinderte.
Gottesdienst in leichter Sprache und mit Gebärdensprache.

TOP 10: Antrag auf Bezuschussung (Sättigungsmahl am 05.06.2015 während des Stuttgarter Kirchentags, Antragsteller: ev. Markuskirchengemeinde)

Eisele (SPD): Wieso werden kosten von 600 Euro für Helfer veranschlagt?

Antwort: Gruppe aus dem Hans-Sachs-Haus wird engagiert.

Dr. Völker (Grüne): Gibt es Verkaufsstände?

Antwort: Nur alkoholische Getränke werden verkauft.

Knödler (SÖS-LINKE-Grüne): Dürfen alle kommen oder nur Kirchentagsbesucher? Werden Flüchtlingskreise eingeladen?

Antwort: Alle Gottesdienste sind für alle Bürger geöffnet. Begegnung mit Bewohnern des Viertels Besuchern des Kirchentags, davon viele mit Handicaps.

Dr. Völker (Grüne): Andere Religionsgemeinschaften einladen.

Abstimmung: Der Bezirksbeirat bittet darum auch andere Religionsgemeinschaften einzuladen.

einstimmig

Abstimmung über die Bezuschussung: 13 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

TOP 11: Benennung des Platzes an der Kreuzung Lehen-/Filderstr. in Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz

Umbenennung führt zu keinen großen Adressänderungen.

Petri (CDU): hat keinen Stadtteilbezug

Abzieher (AfD): Ideologischer Antrag der Grünen

Moll (SÖS-LINKE-PluS): Initiative Weissenburg hat Sitz im Süden und setzt sich für die Umbenennung ein.

Wieland (FDP): hat kein Problem mit Homosexualität, aber kein Stadtteilbezug

Abstimmung: 10 dafür, 4 dagegen, 2 Enthaltungen

TOP 12: Unter der Paulinenbrücke nichts Neues? (Antrag 90/GRÜNE)

Die Landeshauptstadt Stuttgart wird gebeten zur städtischen Fläche stadtauswärts links unter der Paulinenbrücke zu berichten:
1. Welche Kündigungsfrist sieht der Mietvertrag mit der Apoca GmbH vor?
2. Beabsichtigt sie, von der Kündigungsmöglichkeit Gebrauch zu machen?
3. Welche Vorstellungen für eine mögliche Nachnutzung dieser Fläche hat sie?

Abstimmung: 14 ja, 2 Enthaltungen

Bericht in den StN

TOP 13: Was ist einmalig in Stuttgart-Süd/Heslach? – Seine Theater! (Antrag FDP)

Aus Interesse und Wertschätzung seiner Theater im Stadtbezirk plant der Bezirksbeirat Stuttgart-Süd während seiner derzeitigen Legislaturperiode den Besuch der einzelnen Theater mit anschließendem Gespräch und Information mit den Ausführenden und der Theaterleitung.

Abstimmung: 1 dafür, 10 dagegen, 5 Enthaltungen

TOP 14: Vorbereitung der Sitzung des Sicherheitsbeirats Stuttgart-Süd am 16.06.2015

Fragen der Grünen zur sicherheitsrelevanten Situation des fließenden und ruhenden Straßenverkehrs an den Sicherheitsbeirat Süd.

Der Bezirksbeirat beschließt die Fragen zu stellen.

In die Tagesordnung wurden noch zwei weitere Punkte eingeschoben.

TOP: Antrag auf Überlassung öffentlicher Verkehrsfläche zur Durchführung einer Veranstaltung (Heusteigviertelfest)

Abstimmung: einstimmig

TOP: Antrag auf Überlassung einer Fläche / eines Festplatzes / eines Gebäudes des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes für eine Veranstaltung

Bergkonzert im Weißenburgpark beim Teehaus

Abstimmung: einstimmig

TOP 15: Mitteilungen

Gemeinderatsantrag Stadtsanierungsgebiet Kaltental

15.6. Informationsveranstaltung zum Parkraummanagement im Rathaus

23.6. Informationsveranstaltung zum Parkraummanagement Stuttgart-Süd im alten Feuerwehrhaus

Ab 1.7.2015 können Bewohnerausweise abgeholt werden.

29.9. Besuch im Kinderhaus Bachwiesenstraße

Downhillstrecke
Frau Eisenmann: Stadt hält an dem Bau fest
15. August Baubeginn
30. Juli Vogelkartierung wird gemacht

Architekturwettbewerb für das Jugendhaus
Stuttgarter Architekturbüro hat gewonnen.

Baumfällungen Tübinger Straße
Vor Baubeginn waren die Rubinien schon unter Beobachtung.
Durch Ablagerung von Baumaterial wurden Bäume geschädigt.
Das wurde angezeigt. Bauunternehmer wurde zur Pflanzung von neuen Bäumen und 70.000 Euro Strafe verpflichtet.

TOP 16: Fragen und Anregungen

Wurden bei den Bäumen beim Perbaco die Wurzeln abgeschnitten?

Der Jugendrat schließt sich der Forderung des Bezirksbeirat zur Downhillstrecke an.

Eisele (SPD) stellt Frage nach dem Ochsen am Bihlplatz

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