Bezirksbeirat Bezirksbeirat Stuttgart-Süd

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Stuttgart-Süd vom 24. März 2015

TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort

Jannick Henzler von der AG Downhill: 4 Tage vor Baubeginn der Downhillstrecke gab es einen Baustopp auf Grund der Brutzeit von Spechten. Warum wurde nicht im voraus darauf geachtet?
Bau ist bis Mitte August verhindert.

Der Bezirksbeirat bittet die Stadtverwaltung zu prüfen ob man an geeigneter Stelle mit dem Bau beginnen kann.

Abstimmung: 15 dafür, 1 dagegen

http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/562913

TOP 2: Heslach im Blick: Verkehrssituation und Lichtsignalanlagensteuerung am Erwin-Schoettle-Platz

Eine Arbeitsgruppe hat Bürger befragt und die Problempunkte an der Kreuzung am Erwin-Schoettle-Platz gesammelt.

1) Länge der Grünphase für Fußgänger, beträgt derzeit ca. 7 Sekunden
2) Länge der Rotphase für Fußgänger am alten Feuerwehrhaus beträgt 1:30 Minuten
3) Rechtswidriges Abbiegen (in die Böblinger Straße in Richtung Bihlplatz und von der anderen Richtung aus der Böblinger Straße in die Schickhardtstraße)
4) Ampelschaltung über die Böblinger Straße, Fußgänger rennen bei rot über Ampel um Bahn zu bekommen
5) Ampelschaltung Schickhardtstraße
6) Versetzte Ampelschaltung der Grünphase über die Schreiberstraße
7) Verkehrsinsel vor Generationenhaus, Absatz 3cm
8) Ampelposition, Ampeln für Autofahrer erst spät einsehbar wegen Kurven
9) Ein- und Ausfahrt Gebrüder-Schmidt-Weg beim Generationenhaus
10) Weitere Ideen

Zu Punkt 1) nach Ende der Grünzeit hat man noch Zeit über die Kreuzung zu gehen.

Zu 7) der Absatz wird für Sehbehinderte benötigt, damit sie wissen wann sie die Straße betreten und verlassen. Es wird geprüft ob man das auch durch einen speziellen Belag erreichen kann.

Die Grünphasen sollen verlängert werden damit auch Gehbehinderte Menschen aus dem Generationenhaus die Straße überqueren können.
Es wurde auch diskutiert ob ein Kreisverkehr sinnvoll wäre, eher schwer umsetzbar.

Michael Knödler (SÖS-LINKE-PluS) machte folgende Anmerkungen:

zu 5) Ampel für Fußgänger könnte eigentlich immer grün sein wenn eine Bahn über die Kreuzung fährt.

Dann müsste Kreuzung länger blockiert werden, da Bahn schneller ist als Fußgänger

zu 6) Ampel am Feuerwehrhaus sollte öfters grün werden für die Fußgänger. Oft kommt da kein Auto, wenn die Fußgänger bei rot stehen.

Bahnen U1 und U14 fahren innerhalb von einer Minute hintereinander dadurch ist die Kreuzung relativ lange durch Bahnen blockiert. SSB Fragen ob man den Abstand nicht vergrößern kann.

Gibt es verschiedene Ampelschaltungen für Hauptverkehrszeit und Nebenverkehrszeit? Bei wenig Verkehr bessere Ampelschaltung für Fußgänger machen.
Antwort: gibt heute schon unterschiedliche Ampelschaltungen.

Frage von Heinrich Kaiser (SÖS-LINKE-PluS): Warum wurde die Ampel über die Karl-Kloss-Straße verlegt?
Antwort: Die Ampel wird wieder zurückverlegt nach dem Umbau.

TOP 3: Barrierefreie Erschließung der Kreuzkirche und des Haupteingang des Heslacher Friedhofs (Zwischenbericht des Garten-, Friedhofs- und Forstamts)

Martin Kerlen berichtet:

Es ist geplant den Friedhof von der Benkendorffstraße aus barrierefrei zu machen um von dort aus ins Kirchenschiff barrierefrei zu kommen.

Alle Friedhöfe in Stuttgart haben barrierefreie Zugänge.

Bisher kommt man nur von oben barrierefrei in den Friedhof über den Eingang an der Hohentwielstraße über die Rampe mit 9% Gefälle.
Um dort hinzukommen muss man über die Hasenstraße (ohne Gehweg).

Friedhof und Kirche stehen unter Denkmalschutz.

Der neue Zugang wird barrierefrei aber nicht behindertengerecht (zu steil).

Planung: Rampe neben der Treppe bei der Feierhalle (10-12% Steigung).

Kirche bezuschusst den Umbau.

Gesamtvolumen über 300.000 Euro. Wird vermutlich in zwei Bauabschnitten gebaut (1. Zugang Friedhof, 2. Zugang zur Kirche).

TOP 4: Evangelischer Kirchentag in Stuttgart 2015 – Veranstaltungen im Stadtbezirk Süd

Kirchentag 3.-7. Juni
300.000 Personen erwartet
Im Süden machen die Markuskirche und die Matthäuskirche mit.
Es werden noch Gräbele gesucht.
Helfer für Frühstück und Nachtdienst werden auch noch gesucht.

TOP 5: Willkommenskultur in Stuttgart-Süd (Bericht Gebrüder-Schmidt-Zentrums)

Tina Syring berichtet:

Willkommenstüten für Neubürger

Veranstaltungen für Neubürger, Institutionen stellen sich vor

In Stuttgart-Süd gibt es jedes Jahr zwischen 7000 und 8000 Neubürger

Ziel: Vernetzung der Bürger

TOP 6: Sozialer Süden – Vereine und Einrichtungen in Stuttgart-Süd: StadtSeniorenRat Stuttgart e.V. stellt sich vor

Verein 1982 gegründet

1/4 der Einwohner sind über 65 Jahre

Aufgaben:

– Beratung bei Krankheit und Pflegebedürftigkeit
– Im Gesundheitsausschuss vertreten
– Beschwerdestelle der Stadt für Behinderte
– Veranstaltungen vor Wahlen

Arbeit im Stadtbezirk Süd:

– Sprechstunde im Bürgerzentrum im Zimmer des Bezirksvorstehers
– Beratung und Information
– Vermittlung an Beratungsvereine

Gesucht werden ehrenamtliche, vor allem junge Pensionäre

TOP 7: Floh- und Krämermarkt auf dem Marienplatz am 21.03.2015 – Bericht der Veranstalter HGDV Der Süden e.V. / Heusteigviertel e.V.

Bezirksbeirat war zufrieden mit der Veranstaltung.
Beim nächsten mal vielleicht mehr Müllbehälter aufstellen.

TOP 8: Antrag auf Sondernutzung (Heslacher Hocketse auf dem Bihlplatz 18./19.07.2015, Veranstalter: Tafelrunde des Ritters e.V.)

Bezirksbeirat sieht die Veranstaltung als förderwürdig an (einstimmig).
Dadurch wird die Platzgebühr erlassen.

TOP 9: Antrag auf Sondernutzung (Marienplatzfest 02.05.07.2015, Veranstalter: Marienplatzfest e.V.)

Aftershowparty in der Innenstadt geplant mit Anreiz das Fest am Ende zu verlassen.

Antrag: Fest bis 1 Uhr statt bis 0 Uhr

Abstimmung: 14 dagegen, 1 Enthaltung

Antrag: Fr + Sa bis 1 Uhr

Abstimmung: 8 dafür, 5 dagegen

Bezirksbeirat sieht die Veranstaltung als förderwürdig an (einstimmig).

TOP 10: Antrag auf Sondernutzung („Beweg dich“ am 09.05.2015 auf dem Marienplatz, Veranstalter: Stuttgarter Jugendhaus GmbH)

Abstimmung: 13 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

TOP 11: Antrag auf Sondernutzung (Internationales Straßenfest in der Taubenstraße 01.05.2015, Veranstalter: Kulturkooperative Stuttgart e.V.)

Abstimmung: 15 dafür, 1 dagegen

TOP 12: Antrag auf Sondernutzung (Fairtrade-Theateraufführung am 16.04.2015 auf dem Marienplatz, Veranstalter: Fairtrade-Steuerungsgruppe Stuttgart-Süd)

Abstimmung: 15 dafür (einstimmig, 1 befangen)

TOP 13: Antrag auf Bezuschussung (Fairtade-Veranstaltung am 16.04.2015, Antragsteller: ev. Mörike-Gymnasium)

Zuschuss von 150 Euro, einstimmig angenommen

TOP 14: Antrag auf Sondernutzung (Kletterturm auf dem Heusteigviertelfest, Antragsteller: ev. Markuskirchengemeinde)

TO-Punkt wurde verschoben

TOP 15: Die Zacke ertüchtigen (Antrag 90/GRÜNE)

1. Barrierefreier Zugang
2. Erhöhung der Kapazität für Personen und Fahrräder
3. Verbesserung des Lärmschutzes

Antrag wird um einen Punkt erweitert

4. Verlängerung der Betriebszeit (bisher bis 21 Uhr)

Abstimmung: einstimmig angenommen

Weiter Punkt:

5. Prüfung ob man Fahrräder auch talwärts mitnehmen kann

4 dafür, 10 dagegen, 2 Enthaltungen

abgelehnt

TOP 16: Was ist einmalig in Stuttgart-Süd / Heslach? – Die Seilbahn (Antrag FDP)

Es soll besser auf die Seilbahn aufmerksam gemacht werden durch Schilder und Banner.

Abstimmung: 14 dafür, 2 Enthaltungen

TOP 17: Mitteilungen

Ampelschaltung Marienplatz zu REWE über Haupstätter Straße: Beide Signale schalten jetzt gleichzeitig

Vorschläge für den Haushalt:
Jugendhaus + Mediathek
Tübinger Straße
Sanierungsgebiet Kaltental
Bis zum 14.4. können noch Vorschläge gemacht werden

Baumfällung Rebmannstraße: Amt war nicht informiert

Treppe Nachtigallenweg gesperrt

TOP 18: Fragen und Anregungen

Heinrich Kaiser (SÖS-LINKE-PluS): Frage nach dem Stand der Tübinger Straße

Antwort: An der Feinstraße gibt es erst nur ein Provisorium, weil es noch einen Umbau am Karlsgymnasium gibt erst danach wird eine Wendemöglichkeit eingerichtet

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