Bezirksbeirat Bezirksbeirat Vaihingen

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Vaihingen vom 12. Mai 2015

TOP 1: Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Bürgerinnen und Bürger haben Gelegenheit, Anregungen an den Bezirksbeirat weiter zu geben.

Bürgerverein Dachswald:
– Mitteilung: Kreuzung Betteleiche ist fertig.
– Bürgerverein ist sehr zufrieden
– Lob an Verwaltung

Bürgerin aus Lauchau:
– Bericht über Aufzüge ist grotesk
– Bitte: Situation ernst nehmen
– Aufzüge ’spinnen‘ nach wie vor

TOP 2: Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule der Schönbuchschule – Vorprojekt- und Projektbeschluss –

Das Hochbauamt, Herr Homann und das Schulverwaltungsamt, Herr Fragano berichten zu dem Projekt der Einrichtung einer Ganztagesgrundschule an der Schönbuchschule in Stuttgart-Dürrlewang.

Vorstellung:
– War Haupt- und Grundschule
– Jetzt geht es Richtung Ganztagsschule
– Schule bereits 2010 energetisch saniert
– Realisierung von Brandschutzmaßnahmen (2. Rettungsweg)
– Bau von Mensa
– Einrichtung von Behinderten WC
– Realisierung Bibliothek / Ruheraum
– Außenanlagen
– Fertigstellung irgendwann 2016

Fragen und Anmerkungen:
– ‚Luxusgeschichte‘
– Annahme / Akzptanz bei Eltern bezüglich Wandlung zu Ganztagsschule?
Antwort: Laut Umfrage vorhanden
– Kosten (3.5 Millionen) aufschlüsseln?
Antwort: Detaillierte Auflistung, größter Posten (1.5 M) ist der Bau der Mensa /
Speisebereich / Beh. WC
– Turnhalle intensiver genutzt => weniger Kapazität für Vereine?
Antwort: Vereine wohl wenig betroffen, da zur Zeit auch nur erst spät (ab ca
17:00 Uhr) genutzt
– Lehrerzimmer 38 qm, zu gering?
Antwort: Leherzimmer auch im anderen Gebäude
– Energiesparmaßnahmen?
Antwort: bereits 2010 energetisch saniert
– Soziale Stadt: kein Raum für Jugendliche, könnte Schule hier Raum
schaffen?
– Woher Essen / Welches Essen (Frage der Grünen)

Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 3: Brücke Magstadter Straße – Durchführung der Maßnahme

Herr Decker vom Tiefbauamt (Projektleitung und Konstruktion Brücken und Sonderbauwerke) berichtet über den Bau der Brücke über die Magstadter Straße.

Vorstellung:
– Entwurf wurde bereits vorgestellt
– Sanierung der alten Brücke war nicht möglich
– Finazierug durch Land Realisierung durch Stadt?
– Aus Umweltschutzgründen keine großen Änderungen möglich
– wird demnächst von der Firma Brodbeck realisiert
– Fertigstellung bis Ende des Jahres
– Kosten: 690.000 Euro

Fragen / Anregungen:
– Welche Eingriffe sind genau nötig (Natur und Fußgängerwege)?
Antwort: Wege bleiben auch während Bauphase erhalten aber evtl. nur eingeschränkt.
Bäume: kleinere Rodungsarbeiten bereits stattgefunden, weitere eigentlich nicht.
– Material?
Antwort: Stahlbeton
– Bitte: Kleindenkmal (behauener Stein) erhalten
Antwort: von Baumaßnahmen nicht betroffen
Versprechen: dies wird berücksichtigt

TOP 4: Erläuterungen zur Kriminalitäts- und Unfallentwicklung aus Sicht des Polizeireviers 4, Balinger Straße

Der Leiter des Polizeireviers 4 Balinger Straße, Herr Hartmaier, gibt Erläuterungen zur Kriminalitäts- und Unfallentwicklung im Stadtbezirk Vaihingen.
– Einladung basiert auch durch Zeitungsartikel zu Einbrüchen
– Am 30.6. ab 18:00 spezielle Veranstaltung zum Thema Einbruchschutz

Vorstellung:
– Verkehrsunfallgeschehen, viele Zahlen werden vorgestellt.
– Polizeiliche Kriminalstatistik
– deutlicher Zuwachs an Straftaten
– Im Verhältnis zu den Einwohnern ist Vaihingen aber ein sehr sicherer Stadtbezirk

Fragen / Anmerkungen:
– Öffnungszeiten Polizeidienststelle?
Antwort: nicht rund um die Uhr besetzt, am Posten Vaihingen sind die meisten Beamten vorhanden
– Vaihinger Jugendforum: Vaihinger Park gefährlich
Antwort: wird regelmäßig bestreift, Gefahr aus Sicht der Polizei nicht so groß
– Ausweichkriminalität bei starker Bestreifung / Roher Park?
Antwort: Rohrer Park kein Problempunkt
Ausweichkriminalität (Ruhestörung / Vermüllung) vorhanden
Problem: Kein Platz für Jugendliche

TOP 5: Vorstellung SchwabenGalerie

Der Centermanager Schwabengalerie, Herr Ehlen, berichtet zur aktuellen Situation der SchwabenGalerie und informiert über Kooperationen im Stadtbezirk.

Vorstellung:
Blick hinter die Kullissen
– 50 Geschäfte
– 24.000 qm Verkaufsfläche
– ‚roundabout‘ 57.000 qm Fläche
– MediaMarkt hat Mietvertrag verlängert
Konkurenz / Mitbewerber in Stadt Stuttgart (Gerber, Milaneo, …)
– klassischer Nahversorger
– starke Kundenbindung (90% Stammkunden)
Schwächen
– fehlende Atmosphäre
– geringe Verweildauer
– hohe Parkkosten
– Architektonische Mängel
– zu geringer Anteil an Modeanbietern
– Leerstände

Fragen / Anmerkungen:
– zu wenig Fahrradabstellplätze
Antwort: alles was 1.5 m von SchwabenGalerie entfernt ist, ist städtisch
=> Antrag für mehr Fahrradstellplätze
– Konsequenzen der Aktion ‚Stoff statt Plastik‘?
Antwort: Keine Vorschriften der SchwabenGalerie
– Verweildauer / Aufenthaltsqualität verbessern?
– bauliche Maßnahmen
– aha Effekt
– Aktionen
– MediaMarkt / Kaufland => Parken frei, besser für VVS
Antwort: noch nichts davon gehört
– Leerstände reduzieren?
Antwort: 50 Shops, 5 Leerstände
– Automatische Türen oft defekt
Antwort: Dauerthema, durch Sparmaßnahmen entstanden
– Anzeige der Aufzüge mangelhaft
– Jugendforum
– Atmosphäre für Jugendliche sehr schwach
– zu wenig Sitzmöglichkeiten
– wenig Angebote für Schüler / Schülerpreise
– wenig Informationen
– Leerstände für Erhöhung der Attraktivität / Aufenthaltsdauer nutzen
Antwort: zu kostspielig, weil bei Leerständen komplett zurückgebaut wird

TOP 7: Antrag: Verbesserung der Fahrgastinformationen bei Betriebsstörungen am Beispiel S-Bahn-Halt Universität in Stuttgart-Vaihingen (Grüne)

– Anregung: auch bereits in Zubringerbussen Information dazu
– angenommen

TOP 8: Antrag: Errichtung einer Mountainbike/BMX-Bahn (Grüne)
– kleine Strecke bereits vorhanden
– Vorsitzender des Radsport Vereins erklärt Bedarf für bessere Strecke
– eintimmig angenommen

TOP Eiermann:

Antwort der Verwaltung zum Antrag
– Keine (neuen) Infos vorhanden, geht Verwaltung eigentlich auch nichts an.
– Bezirksbeirat muss sich eben in Geduld üben

Diskussion:
– Stellungnahme von Verwaltung wird weiterhin gewünscht
– Wick wünscht nicht nur kurze schriftliche Stellungnahme, sondern Besuch der Verwaltung als TOP im BBR
– Wick: Stadt sollte Grundstück kaufen
– CDU, FW: Wick sollte Antrag dazu stellen
– Eigentümer ist Insolvenzverwalter, dieser lässt das denkmalgeschützte Gebäude verfallen
– Problem: Grundstückswert hängt sehr stark von möglicher Verwendung (Bebauungsrecht) ab. Deshalb Spekulationsobjekt.

TOP Übergehung des BBR:

– Wick: UTA und VA stimmen über Gemeinderatsdrucksache ab, die auch den Bezirk Vaihingen betrifft. Deshalb muss laut Gemeinderastordnung erst der BBR Vaihingen hierzu beraten. Beschluss ist somit eigentlich nichtig.
– Meinhardt: Email von Wick an OB wird von Verwaltung beantwortet
– Vorgehensweise wird von allen kritisiert, Wicks Brief geht den meisten aber zu weit
– CDU: Muss beim nächsten Mal auf die TO
– Abstimmung mit 2/3/9 abelehnt

TOP 6: Stellungnahme des Bezirksbeirats zu den ersten 10 Vorschlägen aus der Vaihinger Bürgerschaft zum Bürgerhaushalt

Die Bezirksbeiräte bewerten gemeinsam die ersten 10 und unter Umständen noch weitere Vorschläge aus der Vaihinger Bürgerschaft zum Bürgerhaushalt.

Diskussion:
– Vorschlag: BBR nimmt die Bürgerwünsche wohlwollend zur Kenntniss
– Detaillierte Antworten erwünscht
– Wie soll sich bitteschön der BBR auf solche Stellungsnahmen einigen?
– Wird dann doch irgendwann abgestimmt

TOP 9: Förderung bürgerschaftlichen Engagements

Orchester Stuttgarter Musikfreunde – Nacht der Filmmusik
– Grüne: zu hohe Gagen, Unstimmigkeiten
– Wegen Unstimmigkeiten zurückstellen?
– Fördersumme wird halbiert und bewilligt

Freiwillige Feuerwehr Vaihingen – 50 Jahre Jugendfeuerwehr Stuttgart-Vaihingen
– auch hier Unstimmigkeiten
– können aber geklärt werden
– wird bewilligt

MGV Rohr – Öffentliches Konzert im Rahmen der „Filder Chortage 2015“
– wird bewilligt

TOP 10: Verschiedenes

Antworten auf Bezirksbeiratsbeschlüsse und –anfragen:

Eiermann-Campus – Beauskunftung der Verwaltung (BB vom 17.03.2015 –
Nr. 27)
– Als eigener TOP vorgezogen

Erdwärmesonden-Anlagen in Stuttgart-Vaihingen (BB vom 17.03.2015 – Nr.
22)

S-21-Planfeststellungsabschnitt 1.3 Filder – Betroffenheit des Stadtbezirks Stuttgart-Vaihingen (BB vom 17.03.2015 – Nr. 23)

Masterplan Campus Vaihingen bzw. Pfaffenwald (BB vom 17.03.2015 – Nr.
24)

Bekanntgaben:

Sitzungstermine des Bezirksbeirats 2015:
2. Halbjahr: 21.07.; 15.09.; 06.10.; 10.11. und 08.12. – jeweils dienstags

Übersicht über städtische Grundstücke in S-Vaihingen
– wurde als PDF verschickt

Anträge für nächste Sitzung nicht an Meinhardt sondern ans Vorzimmer
schicken. (Meinhardt ist im Urlaub)

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