Bezirksbeirat Bezirksbeirat Vaihingen

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Vaihingen vom 14. April 2015

TOP 1: Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Bericht am 7.3. in Zeitung zu Einbrüchen => Vaihingen (und Canstatt) liegen an der Spitze
– Anliegen: Bericht der Polizei nicht nur für BBR, sondern auch für
Bürger d.h. offene Veranstaltung
– Laut Meinhardt existiert bereits ähnliche Veranstaltung
– Idee wird von großen Teilen des BBR begrüßt
– Sonderveranstaltung zu diesem Thema wird angeregt

Herr Lutz vom roten Kreuz
– Bereitschaftsheim wurde 2008 gekündigt
– Neue Räumlichkeiten in Vischerstraße
– Jetzt: Gebäude in Vischerstraße an Investor verkauft
– => Rotes Kreuz steht demnächst auf Straße
– Neue Unterkunft (400-500 qm) wird dringend gesucht
– Bereits Angebote erhalten, aber sehr teuer
– Fahrzeuge stehen in Katzenbachstraße, befürchtet wird, dass diese
Unterkunft auch demnächst wegfällt
– Auch Bedarf für Kleiderstube, ideal wäre hier ein Platz mit
Publikumsverkehr z.B. im Stadtkern
– Wenn keine Räumlichkeiten gefunden werden, wird es kein rotes Kreuz
in Vaihingen mehr geben

TOP 2: Lagebericht zum Jugendforum am 8. Mai auf dem Vaihinger Markt

Vorstellung:
Im Moment im Bezirk unterwegs um die Jugend zu erreichen
Themen
– Unterkunft Rotes Kreuz
– Buslinien 81 & 82
– Fussballvereine wünschen Rasenplatz
Rolle des BBR:
– Für Themen werden Paten gesucht
– nach rund 6 Monaten Ergebniskonferenz

Fragen:
Grüne: Veranstaltung bei jedem Wetter?
Antwort: Ja.

TOP 3: Neubau der Tageseinrichtung für Kinder mit 6 Gruppen Meluner Straße (Lauchäcker)

Vorstellung:
– Ausnahmsweise haben wir hier die Baupläne im Voraus erhalten
– Bau in Typenbauweise, ähnliche Bauten bereits mehrfach realisiert
– Bereits temporäres Gebäude vorhanden, aber dauerhafte Unterkunft nötig
– Neues Gebäude neben bestehendem Bau, dadurch ist Bau möglich während
bestehendes Gebäude noch vorhanden ist
– Fertigstellung: Sommer 2017

Fragen:

CDU: hohe Baukosten, was ist enthalten?
– A: Baukosten allgemein gestiegen, große Außenanlage, bisheriges
Gebäude muss abgerissen werden, Steigerung der Anforderung beim
Brandschutz, Energiestandard
– A: Planungskosten können aber gespart werden

CDU: in Büsnau fertig aber noch nicht bezogen?
– A: Frühestens im Mai fertig, Betriebserlaubnis fehlt noch …

Grüne: gleiches bei Festwiese/Krehlstraße und …
– A: Krehlstraße: müsste in Betrieb sein
– A: Höhenrandstraße / Wallgraben: in Betrieb (Mitte März übergeben worden)
– Bisherige Kitas sind geschlossen

FW: Typenbauweise, wie lange hält Bau?
– A: konventionelle Bauweise, deshalb lange Zeit

Grüne: Probleme bei der Personalsuche?
– A: ja

CDU: Grund für Einteilung in Altersklassen?

CDU: Interimsbau: Befürchtung, dass andere Interimsbauten auch
irgendwann zu Dauerlösungen wird?
– A: bei anderen Interimsbauten ist die Baugenehmigung befristet

Abstimmung: einstimmig angenommen

TOP 4: Tätgkeitsbericht der Freiwilligen Feuerwehr Vaihingen und Büsnau

Bericht Büsnau:
Zahlen werden genannt
21 Mitglieder
7 Einsätze im letzten Jahr
11 Übungen

Bericht Vaihingen:
Zahlen:
57 Mitglieder
208 Einsätze
– 20 Verkehrsunfälle
– 40 Brandmeldeanlagen
– 100 Brandeinsätze
– Rest kleineres Zeugs
– Größter Einsatz: Brand an Uni Vaihingen, leider keine Autos vorhanden
großer Einsatzbereich
Floriansfest im Juni wird beworben
Jubiläum (50 Jahre) der Jugendfeuerwehr am 11.7. wird beworben
um Zustimmung zu Antrag zur finanziellen Unterstützung wird gebeten

Fragen:
Grüne: Vor 2 Jahren war Luftabsaugung in Werkstatt/Hallen gewünscht.
Realisiert?
– A: in Arbeit, aber mit Schwierigkeiten

FDP: Viel Nachwuchs, woher?
– A: Überwiegend bei Hocketse 😉

FW: Anteil weiblicher Jugendlichen?
– A: zur Zeit 4 von 18

TOP 5: Vorstellung SchwabenGalerie

entfällt weil Centermanager bei Besprechung zum Vaihinger Frühling
(scheint wichtiger zu sein)

Zum Antrag zum Eiermann-Campus bei letzten BBR Sitzung
– Laut Meinhardt nicht möglich gewesen weil auf Sitzung auf TO gesetzt
wurde
– lange Diskussion …
– Konsens im BBR: Auf heutiger Sitzung müsste Eiermann Campus auf TO
stehen!

TOP 6: Antrag: S-21-Planfeststellungsabschnitt 1.3 Filder –

Betroffenheit des Stadtbezirks Stuttgart-Vaihingen

Diskussion
– CDU: Problem mit Antrag weil Änderungen nicht genau bekannt bzw. erledigt
– Grüne: klärt über aktuelle Lage auf. Aktueller Sachstand ist erwünscht
– lange Diskussion …

Abstimmung:
– CDU enthält sich, Rest dafür

TOP 7: Antrag: Bericht der Stadtverwaltung zum Nahversorgungskonzept
– Bereits Antrag von FW in Pipe. Neuer Antrag wirklich notwendig?
– Einstimmig angenommen

TOP 8: Antrag: Umwandlung der Taxispur am Vaihinger Markt zugunsten
eines bewirtschafteten Kurzzeitparkens

– Grüne: lieber Fahrradständer?
– FW: ganze Ecke / ganzer Bereich sollte neu gestaltet werden
– Ewige Diskussion um max. 2 Parkplätze
– Änderung: Prüfung der Parkplätze
– Abstimmung: 3 dagegen, Rest dafür (inkl. uns)

TOP 9: Antrag: Kein Freihandelsabkommen auf Kosten der Kommunen

– CDU: scheint gegen den Antrag zu sein weil sich Herr Kuhn dazu bereits
geäußert hat.
– lange Diskussion
– SPD und Grüne stören sich an der Formulierung, Abbruch
– Antrag wird abgelehnt

TOP 10: Antrag: Regionalbahnhalt in S-Vaihingen

– FW: Beschluss besteht bereits, Antrag, diesen Beschluss ernst zu nehmen
wirklich nötig?
– CDU: Antrag bezieht sich nicht nur auf Vaihingen
– lange Diskussion (teilweise off topic: sollen eingereichte Anträge
im Rahmen der Diskussion geändert werden)
– Vorschlag: fraktionsübergreifender Antrag bei nächster Sitzung

TOP 11: Verschiedenes

11.1: Antworten auf Bezirksbeiratsbeschlüsse und -anfragen
– SWSG-Wohnungen im Stadtbezirk Vaihingen

11.2: Gemeinderatsanträge, Stellungnahmen der Verwaltung
– Biotonne – Werbung für Akzeptanz statt bürokratischer Überprüfung
– Werbeflächen für Kultur in Stuttgart

11.3: Verkehrsbehördliche Anordnungen
– Höhenrandstraße auf Höhe der Wegländerstraße: die vorhandenen
Verkehrszeichen („Fußgänger“ und „Rad frei“) werden an den Lichtmast
versetzt

11.4 Bekanntgaben
– Deutsche Post Filiale in Büsnau jetzt im Bonus

11.5 mobiles Sägewerk
– scheint Berücksichtigt worden zu sein

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