Bürgerhaushalt bestätigt PIRATEN-Forderungen

Die Bürger haben bis zum 27. März über den Bürgerhaushalt abgestimmt. Dabei wurde u.a. in mehreren Anträgen, die bis zu 1000 Unterstützer gewinnen konnten, ein günstigerer ÖPNV mit nur einer Zone innerhalb der Stadt gefordert. Besonderer Beliebtheit (3606 Stimmen) durfte sich auch ein Antrag erfreuen, in dem die Erreichbarkeit des Flughafens mit dem Bus 65 gewünscht wurde. Die Piratenpartei Stuttgart … weiterlesen →

PIRATEN unterstützen CDU bei WLAN-Antrag

Mit Freude haben die PIRATEN zur Kenntnis genommen, dass der Antrag der Christdemokraten aus dem Jahr 2015, ein flächendeckendes WLAN einzuführen, nun endlich Fahrt aufnimmt. Hierzu wird es am 15.02.2017 im Verwaltungsausschuss eine Mitteilung geben. Seit 2015 wurden bereits durch Stuttgart-Marketing und Unitymedia einige Hotspots eingerichtet. Die hierbei gesammelten Erfahrungen im Nutzungsverhalten sollten in die Entscheidungsfindung der Stadt einfließen.

Allerdings … weiterlesen →

Piraten unterstützen Bürgerhaushaltsvorschlag

Die Piratenpartei Stuttgart unterstützt den Vorschlag im Bürgerhaushalt „Modellprojekt statt Schwarzmarkt: Cannabis-Verkauf regulieren“, welcher den 15. Platz erreichte.
„Im Gegensatz zu profitorientierten Straßenhändlern wäre ein effektiver Jugendschutz gegeben”, erklärt Stefan Urbat, Stadtrat der Stuttgarter PIRATEN. „Wir fordern daher eine vorurteilsfreie Prüfung des Vorschlags durch die Verwaltung und keine Ausflüchte in fremde Zuständigkeiten oder Formalien.“

Cannabis Social Clubs sind nicht … weiterlesen →

Milliardenentscheidungen im Eiltempo

Als eine der letzen Handlungen des scheidenden Gemeinderats der Stadt Stuttgart wurde am 24.7.2014 in einer mittäglichen geheimen Sondersitzung über den Verkauf von Schrottpapieren der LBBW abgestimmt. Diese Entscheidung ging in dem anschließenden Wechsel im Gemeinderat weitgehend unter. Die Grundlage für die Entscheidung über den Verkauf in Höhe von 4,7 Milliarden Euro war nach Angaben der Kontextwochenzeitung ein zweieinhalb Seiten … weiterlesen →

Piraten freuen sich über Sitz im Stuttgarter Gemeinderat

Mit 2 Prozent ist den Piraten in Stuttgart der erfolgreiche Einzug in den Gemeinderat gelungen. Der Sitz geht an den 48-jährigen Diplom-Physiker Stefan Urbat. Die Piraten bedanken sich ganz herzlich bei allen engagierten WahlkämpferInnen, UnterstützerInnen und WählerInnen, die den Wahlerfolg möglich gemacht haben.