Bodycams: Kein Hilfsmittel für bürgernahe Polizeiarbeit

Ab Anfang April werden von der Polizei in Stuttgart für sechs Wochen sogenannte Bodycams getestet, welche die Beamten bei Bedarf einschalten können. Die Piratenpartei Stuttgart sieht die körperliche Unversehrtheit aller Bürger, egal ob im Staatsdienst oder nicht als hohes Gut an. Trotzdem ist eine einseitig einschaltbare Videoüberwachung der falsche Weg.

„Die Polizei und das Innenministerium beweisen erneut ihre Doppelmoral, da … weiterlesen →

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Vaihingen vom 12. Mai 2015

TOP 1: Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
Bürgerinnen und Bürger haben Gelegenheit, Anregungen an den Bezirksbeirat weiter zu geben.

Bürgerverein Dachswald:
– Mitteilung: Kreuzung Betteleiche ist fertig.
– Bürgerverein ist sehr zufrieden
– Lob an Verwaltung

Bürgerin aus Lauchau:
– Bericht über Aufzüge ist grotesk
– Bitte: Situation ernst nehmen
– … weiterlesen →

Vogelfutter löst Panik bei der Polizei aus

Der Cannabis Social Club Stuttgart hat am 2. Mai 2015 in Stuttgart zum Global Marijuana March (GMM) mit der Forderung der Entkriminalisierung von Cannabis aufgerufen. Die Piraten setzen sich in ihrem Parteiprogramm ebenfalls für ein Umdenken in der Drogenpolitik ein, und haben daher diese Demonstration bereits im Vorfeld untersützt. „Neben Flyern, Aufklebern, Longpapes und Feuerzeugen haben wir auch Hanfsamen in … weiterlesen →

Polizei handelt bei Demonstration voller Vorurteile

Bereits vor Beginn des am 2. Mai in Stuttgart stattfindenden Global Marijuana March (GMM) durchsucht die Polizei auf Anweisung von Vorgesetzten mögliche Demonstrierende. „Dieses Vorgehen der Polizei untergräbt die Versammlungsfreiheit, so werden mögliche Teilnehmer bereits im Vorfeld davon abgeschreckt zu einer Demonstration zu gehen.“, sagt Michael Knödler, Stuttgarter Kandidat zur Landtagswahl der Piraten. „Hier wird von der Polizei direkt das … weiterlesen →