KV Stuttgart Pressemitteilung

„Demo für Alle“ akzeptiert bei Plakaten keine Vielfalt

Der Kreisverband Stuttgart der Piratenpartei Deutschland hat im Vorfeld der geplanten Demo für Alle am Sonntag den 11.10.2015 eine Plakatiergenehmigung beim Ordnungsamt der Stadt Stuttgart beantragt, um die Gegendemonstration zur Demo für Alle zu bewerben.
Die Plakate wurden genehmigt, und in Zusammenarbeit mit dem Bündnis „Ein (r)echtes Problem“, in Stuttgart aufgehängt. Einige Plakate mit besonderem Design wurden auch auf dem Schillerplatz, dem Versammlungsort der „Demo für Alle“, aufgehängt.
Als die Vorstände der Piratenpartei Stuttgart, Herr Brugger-Burg und Herr Knödler, zur Gegendemo kamen wurde ihnen von Augenzeugen berichtet, dass die Plakate auf dem Schillerplatz bereits von einem Demonstrationsteilnehmer abgehängt wurden. „Trotz Anwesenheit der Polizei und dem Hinweis durch einen Fotografen, wurde das Abhängen unserer Plakate nicht verhindert.“, stellt Michael Knödler empört fest. „Die Polizei wusste sogar genau wohin unsere Plakate gebracht wurden, und ermöglichte uns die abgehängten Plakate wieder an uns zu nehmen. Wir sehen keinen Grund dafür, dass die Plakate rechtmäßig abgehängt wurden. Eine Demokratie muss auch andere Meinungen zulassen.“
Nach Angabe des Zeugen weigert sich die Polizeibeamten, trotz Aufforderung, die Personalien des vermeintlichen Straftäters aufzunehmen, um diese später für eine Anzeige verwenden zu können. Sollte dies so zutreffen, so sehen die Piraten darin den Tatbestand der Strafvereitelung nach § 258 StGB erfüllt.
„Wir Piraten werden in den nächsten Tagen entscheiden ob und zu welchem Tatbestand wir eine Strafanzeige erstatten werden.“, erklärt Michael Knödler.

vielfalt

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